Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 10. März 2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 23.03.2017, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde 6. Besetzung von Ausschüssen 6.1 Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen 6.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2017 7. Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 - 2018 8. Ortsrecht 8.1 Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 8.2 Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 8.3 Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009 8.4 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011 9. Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept 10. Haushaltsplanentwurf 2017 10.1 Beratung über etwaige Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW 10.2 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 ausgehängt: 13.03.2017 abzunehmen: 24.03.2017 abgenommen: 11. Beschlussfassung über den Stellenplan 2017 12. Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2017 12.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2017 12.2 Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2017 12.3 Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2017 12.4 Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2017 13. 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe 14. Lippe Tourismus & Marketing GmbH hier: Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Lippe Tourismus & Marketing GmbH II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel