Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 17.11.2015 um 18:00 Uhr findet die 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall, Bahnhofstraße 9, statt. Tagesordnung A ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Fragestunde für Einwohner 3. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung- 4. Prüfung des Jahresabschlusses 2013 5. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 6. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 7. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 8. Satzung über die Unterhaltung und Benutzung des Gemeindearchivs Kall (Archivbenutzungssatzung) 9. Auflösung der Hauptschule Kall zum 01.08.2016 10. Forstwirtschaftsplan 2016 11. Förderantrag „Sanierung Gymnastikhalle Sistig“ im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes 12. Unterhaltung Gemeindestraßen 13. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vorverfahren b) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung c) Beschluss über den Flächennutzungsplan der Gemeinde Kall – Feststellungsbeschluss 14. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Kall. 15. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden sowie Blankenheim, Dahlem und Nettersheim -216. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2016 16.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" 16.2 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" 16.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" 16.4 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung 16.5 Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" hier: 4. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 17. Beschäftigungsprojekt mit Flüchtlingen der Caritas Schleiden B NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung- 3. 3.1 4. 4.1 5. Vergabeangelegenheiten Prüfung des Jahresabschlusses 2015 Grundstücksangelegenheiten Erwerb des Objektes "Aachener Straße 53" in der Ortslage Kall Gemarkung Kall, Flur 9, Flurstück 113,114, sowie 115 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO Veräußerung der Kommanditbeteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GSH) Kall, den 06.11.2015 Der Bürgermeister (Radermacher)