Beschlusstext (Unterhaltung Gemeindestraßen)

BESCHLUSS aus der 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Kall vom 17.11.2015 ÖFFENTLICHER TEIL Zu 12. Unterhaltung Gemeindestraßen Vorlagen-Nr.: 210/2015 1. Ergänzung Beschluss: Gemäß Beschluss des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 03.11.2015 –TOP 5- werden im Haushaltsjahr 2016 folgende Sanierungsmaßnahmen durchgeführt: 1) Kall, Im Sträßchen – teilweise Gehweganlage 2) Kall, Verbindungsweg Geranienweg / Keldenicher Str. 3) Kall, Sanierung der Bordsteine im Baugebiet Knoppen III in Kall (1. Bauabschnitt) 4) Kall, Parkplatz in der Gemünder Straße Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt beschließt der Rat, für das Haushaltsjahr 2016 Mittel in Höhe von 98.500,00 € neu bereit zu stellen. Die verbleibenden Haushaltsmittel aus dem Jahre 2015 in Höhe von ca. 100.000,00 € sollen in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden, so dass im Haushaltsjahr 2016 dann insgesamt Mittel in Höhe von 198.500,00 EUR zur Verfügung stehen. Beratungsverlauf: Herr Dr. Wolter bemängelt, dass bereits im Haushaltsjahr 2014 bereitgestellte Mittel erst im Haushaltsjahr 2016 verausgabt werden, dies müsse zukünftig schneller erfolgen. Herr Keutgen begrüßt die vorgesehenen Maßnahmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss der Sitzung des Rates vom 17.11.2015 Seite 2