Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Wasser/Abwasser)

Niederschrift über die 8. Sitzung des Betriebsausschusses Wasser/Abwasser (Wahlperiode 2014/2020) am 19.06.2017 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:52 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Büker (Ausschussvorsitzender), Herr Dove, Herr Geisler, Herr Hoffmann, Herr Schmidt, Herr Thimm CDU: Herr Berg (für Herrn Koch), Frau Birkmann, Herr Daake, Herr Domke B90/Grüne: Herr Hachmeister (für Herrn Gehle), Herr Kantim Herr Habicht fehlte entschuldigt. Verwaltung: Betriebsleiter Herr Aust, Betriebsleiter Herr Puchert-Blöbaum, Herr Friedrich, Herr Schröder, Zuhörer: - Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Auf Antrag der Betriebsleitung wird die Tagesordnung im öffentlichen Teil um folgenden TOP erweitert: TOP 4: Informationen der Betriebsleitung Der Vorgehensweise wird seitens der Ausschussmitglieder zugestimmt. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Eine Anfrage zum Informationsstand der betroffenen Gewerbebetriebe im Gewerbegebiet Asemissen, welche nach Abschluss der Baumaßnahme „B66–neu“ durch das Wasserwerk Leopoldshöhe mit Leopoldshöher Trinkwasser beliefert werden sollen, wird unmittelbar durch Betriebsleiter Herrn PuchertBlöbaum beantwortet. -2- 3. Abwasserbeseitigungskonzept Die wesentlichen Fakten des den AM vorliegenden Abwasserbeseitigungskonzeptes werden durch Herrn Friedrich noch mal aufgezeigt. Detailfragen der AM werden unmittelbar beantwortet. Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat, zu beschließen: Der Rat beschließt das Abwasserbeseitigungskonzept in der vorgelegten Fassung. - einstimmig - 4. Informationen der Betriebsleitung 4.1 Sachstand „Kontrollschachtnachforderung Mischgebiete“ und „Dichtigkeitsprüfung“ Unter Auflage diese Thematik betreffende Folien informiert Herr Friedrich zum gegenwärtigen Sachstand. Daran anknüpfend werden die die TOP 4.2 bis 4.4 betreffenden Videos gezeigt. 4.2 Video Rückstausicherung 4.3 Video Feuchtpapier-Schäden durch Verstopfung 4.4 Video Baustelle Gieselmann-Kreisel – Stand: 14.06.2017 Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:46 Uhr. Büker Ausschussvorsitzender Schröder Schriftführer