Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 19. Juni 2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 29.06.2017, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Stellvertreter /Stellvertreterinnen des Bürgermeisters hier: Neuwahl nach Ablauf der Hälfte der Wahlperiode 2014/2020 6. Gründung des gemeinsamen Zweckverbandes „Ostwestfalen-Lippe-IT“ durch das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe und die GKD Paderborn 7. Ortsrecht 7.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Tonbandmitschnitte bei Rats- und Ausschusssitzungen 7.2 Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr 7.3 Aufhebung der Nutzungsordnung für die Festhalle Asemissen 8. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/07 „Zentrum-Süd“ hier: - Erlass einer Veränderungssperre 9. 19. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Bereich der „Hovedisser Straße“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss ausgehängt: 19.06.2017 abzunehmen: 30.06.2017 abgenommen: 10. 27. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt A) im Bereich der „Schötmarschen Straße“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss 11. Abwasserbeseitigungskonzept II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung 3. Neufassung des Wasserliefervertrages Schemmel