Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 17.11.2015 um 17:00 Uhr findet die 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall, Bahnhofstraße 9, statt. Tagesordnung A ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 1.1 1.2 Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen Zensus Antrag nach § 24 GO NRW - Anregung der Republikaner NRW vom 25.09.2015 zur Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Gemeinde Kall 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung- 3. Prüfung des Jahresabschlusses 2013 4. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 5. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 6. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden sowie Blankenheim, Dahlem und Nettersheim 7. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2016 7.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" 7.2 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" 7.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" 7.4 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung 7.5 Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" hier: 4. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 8. Beschäftigungsprojekt mit Flüchtlingen der Caritas Schleiden B NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen -2- 2. 3. Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –nichtöffentliche SitzungVergabeangelegenheiten 3.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2015 3.2 4. 4.1 5. Konzessionsvertrag Gas Grundstücksangelegenheiten Erwerb des Objektes "Aachener Straße 53" in der Ortslage Kall Gemarkung Kall, Flur 9, Flurstück 113,114, sowie 115 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO Veräußerung der Kommanditbeteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GSH) Kall, den 06.11.2015 Der Bürgermeister (Radermacher)