Beschlußtext (Antrag auf Verschiebung des Ausbaus der Straßen "Am Rosenhagen / Eibenstraße" auf das Jahr 2021 hier: Fortsetzung der Beratungen)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 15. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2014/2020) am 01.03.2017: 3. Anregungen und Beschwerden 3.2 Antrag auf Verschiebung des Ausbaus der Straßen "Am Rosenhagen / Eibenstraße" auf das Jahr 2021 hier: Fortsetzung der Beratungen FBL Herr Puchert-Blöbaum führt aus, dass bzgl. des Antrages eine neue Situation vorliegen würde. Nachdem in der letzten Sitzung dieses Ausschusses seinerseits die Kostenaufteilung erläutert wurde, haben sich nunmehr die ursprünglichen Antragsteller gemeldet und erklärt, dass die Kosten nunmehr nachvollzogen werden können und die Maßnahme somit wie geplant umgesetzt werden könne. Hier sei kein weiterer Diskussionsbedarf. Somit müsse heute über den Bürgerantrag entschieden werden. Anschließend würde die Verwaltung das Bauprogramm aufstellen und in der Anwohnerversammlung vorstellen. Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgende Beschlussfassung: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dem Antrag auf Verschiebung des Ausbaus der Straßen „Am Rosenhagen / Eibenstraße“ nicht zuzustimmen. Beratungsergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -