Beschlußtext (Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen hier: Straßensanierung nach KAG)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 15. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2014/2020) am 01.03.2017: 3. Anregungen und Beschwerden 3.1 Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen hier: Straßensanierung nach KAG Seitens der SPD-Fraktion wird vorgetragen, dass auch andere Kommunen Probleme bei KAGMaßnahmen haben. Das Programm aus der Stadt Lage könne vielleicht weitere Anregungen geben, auch wenn es nicht 1:1 auf Leopoldshöhe umgesetzt werden könne. Es sei bedauerlich, dass kein Vertreter der Stadt Lage anwesend sei, der das Programm genauer vorstellen könnte. Seitens der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird ergänzt, dass Hintergrund eine mögliche Kostenersparnis für die Bürger und die Kommune sei. BM Herr Schemmel führt aus, dass sowohl die Politik als auch die Verwaltung seit Jahren tief in eine Kostenminimierung eingebunden sei. Hier sei bereits viel erreicht worden. Bei dem Programm in Lage handele es sich derzeit lediglich erst um ein Konzept. Dieses Konzept sei derzeit ausgeschrieben. Ergebnisse lägen bislang noch nicht vor. Die Stadt Lage hat mitgeteilt, dass auch andere Kommunen bereits den Kontakt gesucht haben und um genauere Informationen gebeten hätten. Derzeit wird seitens der Stadt Lage jedoch keine Auskunft gegeben. Sobald neue Ergebnisse dort vorliegen, werden diese zunächst im Rat der Stadt Lage weiterbehandelt. Ein voraussichtlicher Zeitpunkt ist nicht bekannt. Erst wenn dann irgendwann endgültige Erkenntnisse dort vorliegen, könne man einen Vertreter der Stadt Lage einladen. Insgesamt herrscht im Ausschuss die Meinung, dass gute Lösungsansätze vergleichbarer Kommunen evtl. in Teilen übernommen werden können. Hier müsse nach vergleichbaren Kommunen und Konzepten weiter Ausschau gehalten werden. Seitens der SPD-Fraktion wird angemerkt, dass vielleicht auch im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit eine Bündelung erfolgen könne. Beschluss: Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr spricht sich einmütig dafür aus, zunächst die weiteren Erkenntnisse der Stadt Lage abzuwarten und sodann zu einem späteren Zeitpunkt einen Vertreter der Stadt Lage zwecks Vorstellung derer Ergebnisse einzuladen. Beratungsergebnis: Zurückverwiesen