Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
164 kB
Datum
20.11.2017
Erstellt
08.12.17, 11:19
Aktualisiert
08.12.17, 11:19
Stichworte
Inhalt der Datei
Niederschrift
über die 9. Sitzung des Betriebsausschusses Wasser/Abwasser (Wahlperiode 2014/2020)
am 20.11.2017
Tagungsort:
Sitzungssaal des Rathauses
Beginn:
18:00 Uhr
Ende:
19:30 Uhr
Anwesend sind:
SPD:
Herr Büker (Ausschussvorsitzender), Herr Dove, Herr Geisler, Herr Hoffmann, Herr
Löbner (für Herrn Schmidt), Herr Thimm
CDU:
Frau Birkmann, Herr Daake, Herr Domke, Herr Habicht (stellv. Ausschussvorsitzender)
B90/Grüne:
Herr Gehle, Herr Kantim
Verwaltung:
Betriebsleiter Herren Aust und Puchert-Blöbaum, Frau Franke, Herr Friedrich, Herr
Schröder, Herr Wehmeier
Gäste:
Herr Kampen – Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH (außer
zu TOP 4.3 ö. T.)
Zuhörer:
./.
Presse:
1
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung
sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es werden keine Anfragen gestellt.
2.
Anfragen der Ausschussmitglieder
Es werden keine Anfragen gestellt.
3.
Informationen der Verwaltung/ Betriebsleitung
Es liegen keine Informationen vor.
4.
Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2016
Unter Auflage diverser Folien erläutert Herr Kampen zunächst für beide Werke die rechtlichen
Grundlagen und den Umfang für die Prüfungen der Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2016.
Sowohl im Wasserwerk als auch im Abwasserwerk sei es sehr erfreulich, dass
- die Prüfung durch die Buchhaltung sehr gut vorbereitet worden war,
- eine ausreichende Dokumentation vorgehalten wurde
-2-
-
und
es keine Beanstandungen gegeben habe.
So könne er für beide Werke einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilen.
Die präsentierten Folien zu den Tagesordnungspunkten 4.1.1 und 4.2.1 sind im Ratsinformationssystem
hinterlegt.
4.1 Abwasserwerk Leopoldshöhe
4.1.1 Schlussbesprechung
Mit Querverweis zum Vorjahr erläutert Herr Kampen anhand einer Präsentation ausführlich die
wesentlichen Positionen und Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr
2016. Vermögens- und Finanzlage entsprechen guten ökonomischen Grundsätzen. Detailfragen der
Ausschussmitglieder werden seitens Herrn Kampen beantwortet.
Die Ausführungen werden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
4.1.2 Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
1. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe stellt den Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung „Abwasserwerk Leopoldshöhe“ für das Wirtschaftsjahr 2016 mit einer Bilanzsumme
von 32.039.358,44 € und einem Jahresüberschuss von 1.568.348,58 € fest. Der Rat nimmt den
Lagebericht zur Kenntnis.
2. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe fasst folgenden Verwendungsbeschluss: Das
Jahresergebnis (Jahresüberschuss) wird in Höhe von 68.348,58 € vorgetragen und der Rücklage
zugeführt sowie in Höhe von 1.500.000,00 € an die Gemeinde ausgeschüttet (nachrichtlich: Im
Rahmen einer Vorabausschüttung sind bereits im laufenden Wirtschaftsjahr planmäßig
1.000.000,00 € ausgeschüttet worden).
3. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe erteilt dem Betriebsausschuss Wasser/Abwasser die
Entlastung.
- einstimmig 4.1.3 Jahresabschluss 2016 - Entlastung der Betriebsleitung
Der Betriebsausschuss beschließt:
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser erteilt der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung „Abwasserwerk Leopoldshöhe“ für das Wirtschaftsjahr 2016 die Entlastung.
- einstimmig 4.2 Wasserwerk Leopoldshöhe
4.2.1 Schlussbesprechung
Unter Hinweis auf seine Ausführungen zu TOP 4 stellt Herr Kampen mittels Auflage diverser Folien
den Abschlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2016 detailliert vor. Dabei
erklärt Herr Kampen diverse Fachbegriffe zum besseren Verständnis im Einzelnen.
Insgesamt befinde sich das Wasserwerk in einer sehr, sehr soliden Finanzlage mit einer positiven
Eigenkapitalausstattung. Detailfragen der Ausschussmitglieder werden seitens Herrn Kampen
beantwortet.
Die Ausführungen werden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
4.2.2 Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
1. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe stellt den Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Wasserwerk
Leopoldshöhe“ für das Wirtschaftsjahr 2016 mit einer Bilanzsumme von 6.849.198,65 € und einem
Jahresüberschuss von 71.622,15 € fest. Der Rat nimmt den Lagebericht zur Kenntnis.
-3-
2. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe fasst folgenden Verwendungsbeschluss: Das
Jahresergebnis (Jahresüberschuss) wird in Höhe von 71.622,15 € vorgetragen und der Rücklage
zugeführt.
3. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe erteilt dem Betriebsausschuss Wasser/Abwasser die
Entlastung.
- einstimmig 4.2.3 Jahresabschluss 2016 - Entlastung der Betriebsleitung
Der Betriebsausschuss beschließt:
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser erteilt der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Wasserwerk
Leopoldshöhe“ für das Wirtschaftsjahr 2016 die Entlastung.
- einstimmig 4.3 Vorschlag einer Prüferin, eines Prüfers oder einer Prüfungsgesellschaft für die Prüfung
des Jahresabschlusses 2017 gegenüber der Gemeindeprüfungsanstalt NordrheinWestfalen
Der Betriebsausschuss beschließt:
Gem. § 106 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 5 Abs. 5 S. 1 EigVO NRW schlägt der Betriebsausschuss
Wasser/Abwasser die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen, Detmolder Straße 61,
33604 Bielefeld, als Wirtschaftsprüferin für den Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb „Wasserwerk
Leopoldshöhe“ sowie für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Abwasserwerk Leopoldshöhe“
gegenüber der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen vor.
- einstimmig 5.
Neukalkulation Abwasser 2018
5.1 Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018
Detailfragen der Ausschussmitglieder werden seitens der Betriebsleitung beantwortet.
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Rat billigt die Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018.
- einstimmig 5.2 Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe
Detailfragen der Ausschussmitglieder werden seitens der Betriebsleitung beantwortet.
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Rat beschließt, der vorgelegten Gebührenkalkulation/Wirtschaftlichkeitsberechnung für das
Abwasserwerk im Jahr 2018 zuzustimmen.
- einstimmig 5.3 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und
Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung
Der Rat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe.
- einstimmig -
-4-
6.
Neukalkulation Wasser 2018
6.1 Gebührenkalkulation Wasser 2018
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Rat beschließt die Gebührenkalkulation für die Verbrauchsgebühr Frischwasser.
- einstimmig 6.2 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat folgenden Beschlussfassung:
Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt die 20. Satzung zur Änderung der Beitrags- und
Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Juli 1981 in der
vorgelegten Fassung.
- einstimmig 7.
Neufestsetzung Wasserschutzgebiet Oerlinghausen–Helpup / Leopoldshöhe- Asemissen
Fragen der Ausschussmitglieder werden seitens der Betriebsleitung beantwortet. Die vorgelegte
Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.
8.
Sachstandsbericht B 66
Herr Wehmeier erläutert anhand eines Übersichtsplanes (eine Planunterlage aus einer seiner letzten
Präsentationen), welche Maßnahmen sich gegenwärtig in der Bauausführung befinden, bereits
fertiggestellt sind oder erst im Jahr 2018 ausgeführt werden.
Detailfragen der Ausschussmitglieder werden seitens der Betriebsleitung beantwortet.
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:27 Uhr.
Büker
Ausschussvorsitzender
Schröder
Schriftführer