Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 21.11.2017 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:52 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Banze, Frau Dr. Borgstedt, Herr Droste, Herr Dück, Frau Kastner, Frau Lehne (für Herrn Kühnel), Frau Niemeier CDU: Frau Risy, Herr Berg, Herr Jorczick, Herr Klinner, Herr Schmidt, Herr Siefert B90/Grüne: Frau Kampmann, Herr Lasar FelixFechenbachGesamtschule:: Herr Kurtz Grundschule Nord: Frau Schmidt Grundschule Asemissen: Frau Fleer Ev. Kirchengemeinde: Herr Weber Verwaltung: BM Herr Schemmel, Kämmerer Herr Aust, Dipl.-Soz.-Päd. Herr Strauß, Frau Hokamp Gäste: Frau Koch (VHS Lippe-West), Frau Dr. Böhm-Kasper (Kreis Lippe), Herr Kriete, Herr Pooch (Grundschule Asemissen) Zuhörer: 3 Presse: 1 Die stellvertretende Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Informationen der Verwaltung Es gab keine Informationen. -2- 4. Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen Kindergarten/Kindertagesstätten und der OGS in Leopoldshöhe für Ergänzend zu der Verwaltungsvorlage informiert Frau Koch die Ausschussmitglieder über die Kosten, die bei einer Geschwisterkindregelung entstehen könnten. Die Daten basieren auf einer von der VHS durchgeführten Umfrage. OGS Asemissen: Vollständige Geschwisterkindbefreiung: Hälftige Geschwisterkindbefreiung: Jeweils eine Gebührenstufe niedriger: OGS Nord: Vollständige Geschwisterkindbefreiung: Hälftige Geschwisterkindbefreiung: Jeweils eine Gebührenstufe niedriger: 14.580 € 7.290 € 3.000 € 34.320 € 17.160 € 6.420 € Bei der Berechnung wurden nur die Geschwisterkinder in den Kindertagesstätten berücksichtigt. Sollen Geschwisterkinder in der OGS ebenfalls vollständig befreit werden (z. Zt. zahlen sie die jeweils hälftige Gebühr) erhöhen sich die Mehrkosten für die OGS Asemissen um 3.510 € und der OGS Nord um 2.700 €. AM Herr Siefert bemängelt, dass die Zahlen erst jetzt bekannt gegeben werden, so ist seitens der CDUFraktion kein Beschluss möglich, da zunächst in der Fraktion beraten werden muss. AM Frau Niemeier weist darauf hin, dass durch eine Geschwisterkindregelung eine Unterdeckung entstehen würde, die durch die Kommune aufzufangen wäre. Aus Sicht von AM Herrn Banze sind die Mehrkosten im moderaten Bereich. In Nachbarkommunen gibt es bereits Geschwisterkindregelungen. AM Frau Kampmann äußert Verständnis für das Anliegen der Eltern. Die Fraktion B90/Grüne favorisiert jedoch eine andere Struktur der Ganztagsschule und zwar den gebundenen Ganztag. Abschließend schlägt die stellv. AV Frau Risy vor, die Angelegenheit zunächst zur Beratung in die Fraktionen zurückzuverweisen. Die endgültige Entscheidung soll dann im Haupt- und Finanzausschuss getroffen werden. Diesem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder zu. - einstimmig 5. Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe BM Herr Schemmel erläutert den Anwesenden kurz die Vorlage. Er weist insbesondere darauf hin, dass keine inhaltlichen Veränderungen vorgenommen wurden und bedankt sich bei der VHS für die mehr als 10-jährige sehr gute Zusammenarbeit. Sodann wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Rat folgende Beschlussfassung vorzuschlagen: Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsgrundschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe. - einstimmig - -3- 6. Schulentwicklungsplanung hier: Vorstellung der ersten Ergebnisse durch Frau Dr. Böhm-Kasper und Herrn Kriete Frau Dr. Böhm-Kasper erläutert den Ausschussmitgliedern mittels ihrer Power-Point-Präsentation die Schulentwicklung in der Gemeinde Leopoldshöhe. Frau Dr. Böhm-Kasper weist darauf hin, dass Wanderungsbewegungen nicht zu prognostizieren sind. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden von ihr beantwortet. Herr Kriete erläutert den Ausschussmitgliedern mittels seiner Power-Point-Präsentation die bisherigen Ergebnisse der Steuergruppe Schulentwicklungsplanung. Herr Kriete weist darauf hin, dass die Steuergruppe sich darauf verständigt hat, für die Beurteilung der aktuellen Raumsituation die Kölner Schulbauleitlinie zu Grunde zu legen. Das Ergebnis des Soll-Ist-Abgleichs führt über alle Schulen gerechnet zu einem Fehlbedarf von etwa 2.300 qm. Dieses Ergebnis ist als Zwischenbilanz zu betrachten, da die schulbezogene Feinabstimmung noch erfolgen wird. Dennoch ist bereits jetzt erkennbar, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt. Die stellv. AV Frau Risy bedankt sich auch im Namen der Ausschussmitglieder bei Frau Dr. Böhm-Kasper und bei Herrn Kriete für die Ausführungen. Aus Sicht von Herrn Kurtz hat die Steuergruppe sehr effektiv gearbeitet. Trotz Termindichte bei allen Beteiligten haben seit dem Sommer insgesamt 6 Sitzungen stattgefunden und man ist auf einem sehr guten Weg. Die Schulleiterinnen der GS Nord und Asemissen schließen sich dem an. Abschließend informiert BM Herr Schemmel die Ausschussmitglieder, dass die Steuerungsgruppe dieses Jahr noch einmal tagen wird. An den dann folgenden Sitzungen ab dem 1. Quartal 2018 sollen auch Ausschussmitglieder teilnehmen. Gemeinsam sollen dann konkrete Empfehlungen ausgearbeitet werden. Hier wird es sowohl um kurzfristige als auch mittelfristige Maßnahmen gehen. Die Power-Point-Präsentationen von Frau Dr. Böhm-Kasper und Herrn Kriete sind im Ratsinformatiossystem als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt. Die stellv. Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:25 Uhr. Risy stellv. Ausschussvorsitzende Hokamp stellv. Schriftführerin