Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz)

Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Wahlperiode 2014/2020) am 11.05.2017 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:07 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Grünert, Herr Albrecht, Herr Dove, Herr Geisler, Herr Goedeke, Herr Porschen, Herr Schmidtke CDU: Herr Fiedler (für Frau Birkmann), Herr Meckelmann (für Herrn Schmidt), Herr MeierKrumsiek, Herr Rose, Herr Wehmeier B90/Grüne: Herr Hachmeister (Ausschussvorsitzender), Herr Lasar Verwaltung: BM Herr Schemmel, Herr Sunkovsky, Frau Friedemann, Herr Smok, Frau Franke Zuhörer: 4 Presse: 1 Zu Tagesordnungspunkt 4 (Bestattungswald) fanden vor der Sitzung zwei Ortstermine (Begräbniswald Eckendorf und Friedhof Dahlhausen) statt. Vor Beginn der Sitzung verpflichtet AV Herr Hachmeister Herrn Jan Rose und führt ihn als neues Mitglied (SKB) des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz ein. Anschließend eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird sodann wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers Seitens der Verwaltung wird Frau Nadine Friedemann als stellvertretende Schriftführerin vorgeschlagen. Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz folgt diesem Vorschlag. - einvernehmlich 2. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. -2- 3. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Herr Dove merkt an, dass die Ortstermine im SD.Net nicht ausreichend dargestellt würden. Dies sei bei den Papierfassungen der Einladungen besser gelöst. Seitens der Verwaltung teilt BM Herr Schemmel mit, dass dieses Problem bereits bekannt sei und an einer programmtechnischen Lösung gearbeitet werde. 4. Friedhofsangelegenheiten hier: Bestattungswald Vor der Sitzung fanden zu diesem Tagesordnungspunkt ab 16 Uhr zwei Ortstermine statt. AV Herr Hachmeister fasst die vor Ort gewonnenen Eindrücke kurz zusammen: In Eckendorf wurde die mögliche Waldfläche (ca. 14 ha) in Augenschein genommen. Herr von Dallwitz veranschaulicht den anwesenden Ausschussmitgliedern sein Vorhaben zur Gestaltung des Begräbniswaldes. Bei dem sich anschließenden Ortstermin auf dem Friedhof Dahlhausen besichtigten die anwesenden Ausschussmitglieder zuerst die Flächen einer durchgeführten Grabfeldsanierung. Anschließend erläutert Herr Braun vom Landesverband Lippe, welche Waldflächen hier als Bestattungswald nutzbar seien. Die mögliche Waldfläche (ca. 1 ha) gehört derzeit dem Landesverband und müsste von der Gemeinde erworben werden. Für weitere Fragen zu diesem Tagesordnungspunkt verweist AV Herr Hachmeister auf die Sitzungsvorlage. AM Herr Wehmeier erklärt seitens der CDU-Fraktion eine grundsätzliche Zustimmung, da das Konzept eines Begräbniswaldes in Eckendorf durchaus stimmig sei und keine Kosten für die Gemeinde entstehen würden. Auch seitens der SPD-Fraktion erklärt AM Herr Grünert die Zustimmung für das Projekt. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt AM Herr Lasar, dass dem Vorhaben ebenfalls zugestimmt werde. AV Herr Hachmeister lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Organisation, Realisierung und Umsetzung des „Begräbniswaldes Eckendorf“ eine entsprechende Satzung auszuarbeiten. - einstimmig 5. Amphibienschutz hier: Vortrag von Herrn Dirk Rosenlicht zur Krötensammlung Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Dirk Rosenlicht begrüßt, der den Ausschuss anhand einer Powerpoint-Präsentation über den Ablauf einer Amphibiensammlung im Bereich Eckendorfer Straße/Bielefelder Straße informiert. Er weist insbesondere darauf hin, dass die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer aufgrund von fehlerhaften Arbeiten seitens der Firma Meier (welche vom Landesbetrieb StraßenNRW als zuständigen Straßenbaulastträger beauftragt wurde) bei der Aufstellung der Schutzzäune erschwert werde. Hierzu zählen u.a defekte Schutzzäune und Sammeleimer. Im Anschluss werden weitere Fragen der Ausschussmitglieder durch Herrn Rosenlicht beantwortet. Nach einer kurzen Diskussion darüber, wie man den NABU im Hinblick auf seine Arbeit unterstützen kann, wird vorgeschlagen, mit StraßenNRW in Kontakt zu treten, um über ein mögliches Amphibien-Leitsystem an der Bielefelder Straße nachzudenken. Sollte StraßenNRW die Bielefelder Straße sanieren, könnte dies bei den Planungen berücksichtigt werden. Hierzu lässt Herr Hachmeister wie folgt abstimmen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Ausschussvorsitzenden und dem NABU eine Vorlage zu einem Amphibien-Leitsystem im Bereich der Bielefelder Straße zu erarbeiten und dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. - einvernehmlich – Anmerkung zur Niederschrift: 6. Der Vortrag von Herrn Rosenlicht ist als Ratsinformationssystem zu diesem TOP hinterlegt. Anlage im Mitteilungen der Verwaltung 6.1 Baumkataster Seitens der Verwaltung gibt Herr Sunkovsky einen Überblick über das Baumkataster der Gemeinde Leopoldshöhe, welches als Grundlage für eine funktionierende Kontrolle und Baumpflege in Bezug auf die Verkehrssicherungspflicht auf gemeindlichen Grundstücken (wie z.B. Spielplätzen, Schulen, Straße -3- etc.) dient. Seit 2017 verfüge die Gemeinde über ein EDV-Programm. Hier würden die Daten zu den einzelnen Bäumen erfasst und die Standorte der Bäume mittels eines GPS-basierten Verfahrens in entsprechendes Kartenmaterial eingetragen. Die Baumkontrollen würden von der Firma Weiß in regelmäßigen Abständen durchgeführt. Schäden, die bei den Kontrollen festgestellt würden, seien nach einer Prioritätenliste (5 Prioritätsstufen) abzuarbeiten. Derzeit umfasst das Baumkataster ca. 1.300 Bäume. Weitere 300-400 Bäume seien noch zusätzlich zu erfassen. Für die Erfassung und die Baumkontrollen seien 11.000 € sowie für Maßnahmen an den Bäumen 30.000 € im Haushalt eingeplant. 6.2 Stadtradeln Herr Sunkovsky berichtet für die Verwaltung über die Aktion Stadtradeln 2017. In diesem Jahr werde die Aktion erstmals kreisweit vom Kreis Lippe organisiert. Alle 16 lippischen Städte und Gemeinden nehmen derzeit teil. Die Aktion finde in der Zeit vom 21.05.-10.06.2017 statt. Zu Beginn der Aktionswochen habe der Kreis Lippe eine Auftaktveranstaltung organisiert, die am 21.05.2017 auf dem Marktplatz in Detmold stattfindet. U.a. finde an diesem Tag auch eine Sternfahrt statt, an welcher sich auch Leopoldshöhe beteiligen werde. Start hierzu sei um 10 Uhr auf dem Marktplatz Leopoldshöhe. AV Herr Hachmeister erinnert in diesem Zusammenhang auch an die am 31.05.2017 stattfindende Schnatfahrt, die ebenfalls unter den Stadtradel-km angemeldet werden soll. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:05 Uhr. Hachmeister Ausschussvorsitzender Franke Schriftführerin