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Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
174 kB
Datum
16.05.2017
Erstellt
02.06.17, 11:46
Aktualisiert
02.06.17, 11:46
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Inhalt der Datei

Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 16.05.2017 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:05 Uhr Ende: 19:27 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Banze, Frau Dr. Borgstedt, Herr Burkamp (für Herrn Dück), Herr Droste, Frau Kastner, Herr Oelrichs (für Frau Niemeier) CDU: Frau Risy, Herr Berg, Herr Jorczick, Herr Klinner, Herr Schmidt, Herr Wehmeier (für Herrn Siefert) B90/Grüne: Frau Kampmann, Herr Lasar FelixFechenbachGesamtschule: Herr Kurtz, Frau Slotta Grundschule Nord: Frau Schmidt, Frau Klarhorst Grundschule Asemissen: Frau Fleer Verwaltung: BM Herr Schemmel, FBL Herr Puchert-Blöbaum, Herr Strauß, Frau Hokamp Zuhörer: 3 Presse: 1 Vor der Sitzung findet in der Felix-Fechenbach-Gesamtschule und in der OGS der Grundschule Nord ein Ortstermin statt. Zunächst erörtert der Bauleiter die Sanierungsmaßnahmen an der FFG. Im Anschluss daran informiert die Verwaltungsmitarbeiterin Frau Balke die Anwesenden über den Neubau. Abschließend werden die neu herzurichtenden Räume für die OGS besichtigt. Verwaltungsmitarbeiter Herr Cornelsen erklärt die durchzuführenden Arbeiten. Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es wird angefragt, ob die OGS-Plätze in den folgenden Jahren ausreichen und gebeten, eine evtl. Unterversorgung rechtzeitig bekannt zu geben. BM Herr Schemmel verweist auf den Tagesordnungspunkt 6, Schulentwicklungsplanung. Sollte sich eine Unterversorgung in künftigen Jahren abzeichnen, werden die Betroffenen unverzüglich unterrichtet. -2- Außerdem wird nachgefragt, wann die neuen OGS-Räume fertig gestellt werden. BM Herr Schemmel geht davon aus, dass diese rechtzeitig zum Beginn des Schuljahres 2017/2018 genutzt werden können. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Familienzentren hier: aktueller Stand der Versorgung der Leopoldshöher Kinder BM Herr Schemmel erläutert den Anwesenden die Vorlage. Der Rechtsanspruch auf Betreuung kann erfüllt werden. Die Einrichtung einer zusätzlichen Kita ist nicht erforderlich. BM Herr Schemmel weist ausdrücklich darauf hin, dass die Verantwortlichkeit für die Fehlplanung nicht bei der Gemeinde Leopoldshöhe, sondern beim Kreis Lippe, als Träger der Jugendhilfeplanung, liegt. Für den 31.05.2017 habe er daher die Verantwortlichen des Kreises Lippe zu einem Gespräch eingeladen. Seitens der CDU-Fraktion äußert AM Frau Risy Unverständnis, wie es zu einer solchen eklatanten Fehlplanung kommen konnte. In der letzten Sitzung wurde vom Kreis Lippe ein Fehlbedarf von 14 Plätzen U 3 und 65 Plätzen Ü 3 benannt. Verwaltung und Politik haben unverzüglich reagiert, hierdurch sind nicht unerhebliche Kosten entstanden. AM Frau Risy bittet, die Verantwortlichen des Kreises Lippe zur nächsten Sitzung einzuladen, damit sie dem Ausschuss erläutern, wie es zur der Fehlplanung kommen konnte. Seitens der SPD-Fraktion sieht AM Herr Burkamp einem Vertrauensverlust in die Arbeit des Kreises. Er bittet, in dem stattfindenden Gespräch sehr deutlich zu machen, dass eine solche Fehlplanung nicht noch einmal passieren darf: Die gelieferten Zahlen müssen stimmen!! Auch er verweist in diesem Zusammenhang auf die entstandenen Kosten. So haben der Ältestenrat und der Bauausschuss tagen müssen, außerdem seien bereits Flüchtlinge aus dem Heimathof umgesiedelt worden. Frau Kampmann B90/Grüne schließt sich inhaltlich den Ausführungen von AM Frau Risy und AM Herrn Burkamp an. Die Fehlplanung des Kreises habe ein schlechtes Bild auf Gemeinde und Politik geworfen. Auf Anfrage teilt BM Schemmel mit, dass der Heimathof zwischenzeitlich ausgeräumt und entkernt worden sei. Voraussichtlich soll der Heimathof auch zukünftig nicht wieder mit Flüchtlingen belegt werden, da ausreichend andere Unterkünfte zur Verfügung stehen. 4. Offene Ganztagsgrundschule der Grundschule Nord hier: weitere Entwicklung BM Schemmel erläutert den Anwesenden die Vorlage. Seitens der CDU-Fraktion bedankt sich AM Frau Risy für die gute und konstruktive Zusammenarbeit der Grundschule Nord und der Felix-Fechenbach-Gesamtschule, so dass letztlich doch noch eine Lösung gefunden werden konnte. Auf Nachfrage von AM Frau Risy teilt BM Herr Schemmel mit, dass es sich nicht um ein Provisorium handelt, da viel Geld für den Umbau der Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt wurde. AV Herr Kühnel bedankt sich ebenfalls bei der Grundschule Nord und der Felix-FechenbachGesamtschule für die gute Zusammenarbeit. Ergänzend teilt Frau Schmidt mit, dass sich zurzeit 9 Kinder auf der Warteliste für die OGS befinden, die Zahlen ändern sich aber immer noch. 5. Raumkonzept der Grundschule Nord Frau Schmidt erläutert den Anwesenden das Raumkonzept der Grundschule Nord und weist darauf hin, dass die Grundschule Nord auch über ein Medienkonzept verfügt, dass dem Schulträger bereist vorgelegt wurde. Sie weist außerdem darauf hin, dass die Grundschule Nord grundsätzlich immer 4-zügig gewesen ist. Es ist davon auszugehen, dass die Grundschule Nord nach einer kurzen 3-zügigen Phase in Zukunft 4-zügig bleiben wird. Die seinerzeit geplanten Räume sind vor dem Hintergrund der besonderen Anforderungen der Inklusion sowie geänderter Lehrpläne nicht mehr ausreichend. Nicht zuletzt resultiert die Raumnot auch aus der guten Arbeit der OGS, die von anfangs 2 Gruppen auf zwischenzeitlich 6 Gruppen angewachsen ist. Seitens der Fraktion B90/Grüne weist Frau Kampmann darauf hin, dass das Raumkonzept gut in die weitere Schulentwicklungsplanung eingebunden werden kann. -3- Für die CDU-Fraktion schlägt AM Frau Risy vor, dass auch die beiden anderen Schulen ein Raum- und Medienkonzept erstellen sollten um so Grundlagen für die Schulentwicklungsplanung zu schaffen. 6. Schulentwicklungsplanung hier: Sachstandsbericht BM Schemmel erläutert den Anwesenden die nachgereichte Vorlage. Schulleiter Herr Kurtz bemängelt, dass er die Vorlage zu spät erhalten hat. Nach Auffassung von BM Schemmel ist die intelligente Nutzung von Strukturen erforderlich und ein doppeltes Vorhalten von Ressourcen nicht mehr möglich. Schulentwicklungsplanung ist ein kontinuierlicher Prozess, in den sich alle Beteiligten –SchulträgerSchule-OGS-Politik-Eltern und auch die KITAS aktiv einbringen müssen. Hierfür ist ein externer Berater erforderlich. Trotz intensiver Bemühungen konnte bisher noch kein geeigneter Anbieter gefunden werden. Nach kurzer Diskussion, soll an der externen Beratung festgehalten werden. Für die CDU-Fraktion macht AM Herr Jorczick deutlich, dass die Angelegenheit eilt und nicht noch weiter aufgeschoben werden kann. BM Schemmel sichert zu, dass noch vor der Sommerpause die Rahmenbedingungen abgesteckt werden. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:57 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Hokamp stellv. Schriftführer/in