Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
69 kB
Datum
16.03.2017
Erstellt
10.04.17, 20:04
Aktualisiert
10.04.17, 20:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2014/2020)
am 16.03.2017:
6.
Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept
Eingangs informiert Kämmerer Herr Aust erneut darüber, dass vom Land Nordrhein-Westfalen
gemeinsam mit der NRW.Bank Mittel für Maßnahmen im Zusammenhang mit „Gute Schule 2020“ zur
Verfügung gestellt werden. Voraussetzung dafür sei ein vom Rat beschlossenes Verwendungskonzept
(s. Anlage).
AM Herr Meckelmann merkt an, dass die Kosten für die OGS, hier: Betreuung GS-Nord, im jetzt
vorliegenden Konzept deutlich niedriger veranschlagt worden seien, als im Vergleich zu den im
Ausschuss für Bildung und Kultur diskutierten Kosten. Damit sichergestellt werde, dass die Ansätze für
die notwendigen Maßnahmen ausreichen, solle mit den Beteiligten noch einmal gesprochen werden, so
der Wunsch der CDU-Fraktion.
Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat, vorbehaltend, dass mit den
Beteiligten bis zur Ratssitzung gesprochen wird, folgende Beschlussempfehlung:
Beschluss:
1. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschließt das Konzept über die Verwendung im Rahmen des
Programmes „Gute Schule 2020“. Die Mittel sind in den Plänen entsprechend einzuplanen und
gegenüber der NRW.Bank zu beantragen.
2. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe nimmt den Sachstand zum Breitbandzugang und zur
Digitalisierung an Schulen zur Kenntnis.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -