Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 1. Dezember 2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 14.12.2017, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 6. Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018 6.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 6.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung 6.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 6.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 7. Besetzung der Ausschüsse 7.1 Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen 7.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2017 auf Ausschussumbesetzungen 8. Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe 9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“) 10. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017 ausgehängt: 04.12.2017 abzunehmen: 15.12.2017 abgenommen: 11. Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 12. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 13. Abfallentsorgung 13.1 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018 13.2 Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 14. Friedhofsgebühren 14.1 Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018 14.2 Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe das Friedhofs- und 14.3 Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe 15. Gebührenkalkulation Abwasser 2018 15.1 Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018 15.2 Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe 15.3 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016 16. Gebührenkalkulation Wasser 2018 16.1 Gebührenkalkulation Wasser 2018 16.2 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 17. Jahresabschlüsse 17.1 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW 17.2 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016 17.3 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016 17.4 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016 17.5 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016 18. Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 19. 14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Personalangelegenheiten Schemmel