Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
99 kB
Datum
17.05.2017
Erstellt
02.06.17, 11:46
Aktualisiert
02.06.17, 11:46
Stichworte
Inhalt der Datei
Niederschrift
über die 16. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2014/2020)
am 17.05.2017
Tagungsort:
Sitzungssaal des Rathauses
Beginn:
18:00 Uhr
Ende:
19:45 Uhr
Anwesend sind:
SPD:
Herr Amelung, Herr Brinkmann, Herr Büker (für Herrn Burkamp), Herr Goedeke,
Herr Hanning, Herr Oelrichs, Herr Schmidtke
CDU:
Herr Berg, Herr Habicht (Ausschussvorsitzender), Herr Haßenewert, Herr Meckelmann,
Herr Niemann, Herr Schulz
B90/Grüne:
Frau Bode, Herr Hachmeister
Verwaltung:
FBL Herr Puchert-Blöbaum, FBL Herr Taron, Herr Wehmeier, Herr Offel,
Frau Schürmann
Zuhörer:
3
Presse:
1
Der Ausschussvorsitzende (AV) eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser
Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1.
Bestellung einer Schriftführerin/ eines Schriftführers
Herr Habicht schlägt vor, die VAe Frau Schürmann als Schriftführerin und den VA Herrn Ronny Smok als
stellvertretenden Schriftführer zu bestellen.
Dem Vorschlag wird zugestimmt.
- einvernehmlich -
2.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es werden keine Anfragen gestellt.
3.
Anfragen der Ausschussmitglieder
AM Herr Amelung weist darauf hin, dass viele Autofahrer die „Alte Hövenstraße“ als Abkürzungsstrecke nutzen
würden und ob in diesem Fall eine –Tempo 20 – Beschilderung nicht sinnvoll sei.
FBL Herr Taron führt dazu aus, dass eine solche Maßnahme nicht viel am Verhalten ändern würde, da auch
in der Vergangenheit der Einsatz einer mobilen Anlage keine Wirkung gezeigt habe.
AM Herr Brinkmann fragt nach dem Sachstand des Straßenbaus in Nienhagen (in Sachen Amsel-, Meisen- u.
Zeisigweg).
-2-
FBL Herr Puchert-Blöbaum teilt dazu mit, dass der Abstimmungsprozess noch nicht abgeschlossen sei.
Ferner möchte AM Herr Brinkmann wissen, wie der Stand zur Einstellung eines Mitarbeiters für den
Straßenbau sei.
FBL Herr Puchert-Blöbaum erläutert, dass im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit geplant sei,
eine Meisterin oder einen Meister oder eine Technikerin oder einen Techniker Straßenbau für den
Aufgabenbereich Kontrolle der Versorger/Aufbruchmanagement zusammen mit der Stadt Oerlinghausen
einzustellen. Die Einstellung erfolge bei der Gemeinde; Oerlinghausen erstatte 50 % der Kosten. Ein
entsprechender öffentlich-rechtlicher Vertrag werde derzeit vom Personalamt erarbeitet.
AM Herr Brinkmann erkundigt sich nach der Baumaßnahme in der Milser Heide.
Herr Offel teilt mit, dass nach Arbeiten des Versorgers an der Gasleistung die Straßenoberfläche neu
hergestellt werden müsse. Die Baustelleneinrichtung dafür habe heute begonnen.
Auch die Telekom habe im Zuge des Ausbaus des „Schnellen Internets“ im Bereich Gartenstraße und
weiteren, kleineren Bereichen die Wiederherstellung der Straßenflächen geplant. Wegen der geplanten
Durchführung stehe die Gemeinde derzeit noch in Verhandlungen.
AM Herr Hachmeister möchte wissen, ob Unterhaltungsarbeiten an der Hovedisser Straße (oberer Teil) und
der Fettpottstraße geplant seien, da die Oberfläche Schlaglöcher und Risse aufweise.
Herr Offel führt dazu aus, dass eine komplette Deckensanierung für die Fettpottstraße bereits vorgesehen und
Mittel im Haushalt eingeplant seien.
Für die Hovedisser Straße (oberer Teil) sei eine Sanierung derzeit nicht vorgesehen; entsprechende Mittel
stünden nicht zur Verfügung.
AM Herr Schmidtke merkt an, dass der Rad-/Gehweg entlang der Herforder Straße auf Höhe des Grundstücks
Niehage erhebliche Unebenheiten / Erhöhungen im Pflaster aufweise.
Dazu teilt FBL Herr Taron mit, dass der Kreis Lippe eine Sanierung noch in diesem Jahr geplant habe und
beabsichtige, das Pflaster aufzunehmen und durch Asphalt zu ersetzen.
Dazu sei jedoch eine komplette Straßensperrung für die Dauer von ca. 3 – 4 Wochen von der Kreuzung Vinnen
bis zur Kreuzung Tannenkrug erforderlich. Hinsichtlich der notwendigen Umleitungen liefen bereits Gespräche
mit dem ÖPNV.
AM Herr Schmidtke bemängelte außerdem, dass entlang der Bielefelder Straße teilweise Äste tief über dem
Rad-/ Gehweg am Wäldchen hingen und so eine Behinderung darstellen würden. Auch stehe der
Laternenmast in der Einfahrt Weststraße vor dem Grundstück Kronshage durch einen überstehenden Ast
schief.
FBL Herr Taron teilt mit, dass diese Arbeiten seitens des Bauhofes erledigt würden, aber derzeit aufgrund des
erhöhten, jahreszeitlich bedingten Arbeitsanfalls nicht immer zeitnah erledigt werden könnten.
AM Frau Bode erkundigt sich, wer für die Unterhaltung der gemeindlichen Wanderwege zuständig sei. An
einigen Stellen sei die Ausschilderung abgerissen.
FBL Taron führt aus, dass hierfür der Heimatverein in Zusammenarbeit mit dem Lippischen Heimatbund
zuständig sei und eine regelmäßige Überprüfung durch ein Mitglied stattfinde.
Anmerkung der VW: Schäden können bei Herrn Klaus Sunkovsky, Rathaus, gemeldet werden.
4.
Am Rosenhagen / Eibenstraße, Ausbau nach KAG
hier: Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm
Herr Wehmeier berichtet über das Ergebnis der 2. Anliegerversammlung am 04.05.17. Dabei stellt er die dort
gezeigte Präsentation und die Vorentwurfsplanung des Ing. Büros Kindsgrab dem Ausschuss vor.
Die AM Herr Brinkmann und Herr Hanning möchten wissen, ob es sich bei dem Parkplatz vor den
Grundstücken Am Rosenhagen 4 und Bergstraße 19 um eine öffentliche Fläche handelt und wer für die
Reinigung zuständig sei.
FBL Herr Taron führt hierzu aus, dass die Parkplatzfläche zur Straßenfläche gehöre und im Rahmen der
gemeindlichen Straßenreinigungssatzung Aufgabe der Anlieger sei.
Herr Wehmeier teilt mit, dass sich die ermittelten Baukosten nach dem derzeitigen Stand auf ca. 5,- € je
Quadratmeter Grundstücksfläche der beteiligten Anlieger bei gemeinsamer Abrechnung des geplanten
Bauabschnitts belaufen würden. Dabei würden sich die Gesamtkosten für die Parkplatzfläche auf insgesamt
ca. 46.000,- € belaufen.
Im Anschluss daran erfolgt eine angeregte Diskussion dahingehend, ob die Sanierung dieser Fläche zwingend
notwendig sei.
-3-
AM Herr Hachmeister schlägt vor, das die Maßnahme nicht nach KAG abgerechnet werden solle, da nach
seiner Meinung und der ihm bekannten Rechtsprechung die Kosten in voller Höhe durch die
Kanalbaumaßnahme zu tragen seien.
AM Herr Meckelmann stellt den Antrag, die Parkplatzfläche nicht zu sanieren.
Der Ausschuss beschließt, dass über das Bauprogramm heute noch nicht entschieden werden kann und daher
vertagt werden soll.
-14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)5.
Verbindungsweg Herforder Str. / Geschwister-Scholl-Str., erstmaliger Ausbau nach
BauGB
hier: Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm
Herr Wehmeier teilt mit, dass ein Ausbauplan bisher vom beauftragten Ing.Büro nicht vorgelegt worden sei.
Er erläutert daher anhand eines Lageplanes die auszubauende Verkehrsanlage. Hierbei handelt es sich um
eine 3 Meter breite Straße in Pflasterbauweise mit 1 bis 2 Lampen. Der erstmalige Ausbau erfolge aufgrund
eines vorliegenden Bürgerantrages. Eine Anliegerversammlung sei nicht vorgesehen, da der Ausbau
baugleich mit den dort bereits ausgebauten Straßen des Siedlungsgebietes erfolge.
Das vorgestellte Ausbaukonzept wird als Bauprogramm beschlossen.
- einstimmig Anmerkung zur Niederschrift: das fehlende Planungskonzept ist als Anlage im SDnet zu diesem
TOP hinterlegt.
6.
Umrüstung
der
Straßenbeleuchtung
hier: Sachstandsbericht
im
Gemeindegebiet
in
LED-Lampen
Herr Offel stellt mittels einer Präsentation die erste Phase der bisher umgerüsteten Laternen in LED-Lampen
vor.
Die Präsentation ist als Anlage im SDnet zu diesem TOP hinterlegt.
Die Ausführungen werden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
Der Ausschussvorsitzende bedankt sich für den ausführlichen Vortrag.
7.
ÖPNV-Angelegenheiten
hier: Nachtbus-System für Leopoldshöhe
FBL Herr Taron weist darauf hin, dass es bei den ermittelten Kosten um eine erste Berechnung des ÖPNV
handele. Inwieweit diese gehalten werden können, müsse die Zukunft zeigen. Die Zahl der Nutzer sei in den
letzten Jahren rückläufig und es handele sich um eine freiwillige Leistung der Gemeinde.
AM Herr Meckelmann trägt vor, dass seine Fraktion im Hinblick auf die Zahl der Nutzer und der Kostenhöhe
das reduzierte Angebot von 2 Fahrten für sinnvoll halte, um das Angebot vorerst aufrecht erhalten zu können.
Zurückverwiesen
Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19.43 Uhr
Habicht
Ausschussvorsitzender
Schürmann
Schriftführerin