Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2017 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 07.12.2017, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Wahl einer/ eines stellv. Ausschussvorsitzenden 2. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 3. Anfragen der Ausschussmitglieder 4. Anregungen und Beschwerden 4.1 Anregungen und Beschwerden hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern 4.2 Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/Kindertagesstätten und der OGS in Leopoldshöhe 5. Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe 6. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“) 7. Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 8. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 9. Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018 10. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 11. Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018 12. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe 13. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe 14. Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 15. Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion ("Regiopolregion Bielefeld") hier: Information zum Sachstand II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Liegenschaftsangelegenheiten Schemmel ausgehängt: 27.11.2017 abzunehmen: 08.12.2017 abgenommen: