Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 2. Dezember 2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 15.12.2016, 18:00 Uhr im Aula-/Mensagebäude im Schulzentrum (Schulstraße 27a) die 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Verabschiedung eines Ratsmitglieds 2. Einführung eines Ratsmitglieds 3. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 4. Anfragen der Ratsmitglieder 5. Informationen des Bürgermeisters 6. Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien 7. Schiedsamtswesen 7.1 Verabschiedung des bisherigen Schiedsmannes und seiner Stellvertreterin 7.2 Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin (Wahlperiode 2016-2021) 8. Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien 9. Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der FelixFechenbach-Gesamtschule 10. Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW 11. Betriebsleitung der gemeindlichen eigenbetrieblichen Einrichtungen „Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung“ und „Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe“ hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung eines kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung eines technischen Betriebsleiters 12. Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeindlichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters ausgehängt: 05.12.2016 abzunehmen: 16.12.2016 abgenommen: 13. Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe 14. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017 15. Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option 16. Abfallentsorgung 16.1 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017 16.2 Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 17. Jahresabschlüsse 17.1 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW 17.2 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des KGL 17.3 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der LIL 17.4 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 17.5 Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 18. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe 19. Gebührenkalkulation Abwasser 2017 20. Neufassung der Satzung über die Erhebung Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe 21. Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Personalangelegenheiten 3. Schulangelegenheiten Schemmel von Kanalanschlussbeiträgen und