Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 12. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2014/2020) am 15.12.2016: 16. Abfallentsorgung 16.1 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017 Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes teilt stellv. BM Herr Burkamp mit, dass es hierzu in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 24. November 2016 noch offene Fragen bzw. fehlende Informationen gegeben habe, so dass der Tagesordnungspunkt ohne Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen worden sei. In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. Dezember 2016 habe es dann jedoch eine einstimmige Beschlussempfehlung zu dieser Thematik gegeben. Beschluss: Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe fasst sodann ohne weitere Aussprache folgenden Beschluss: Entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 8. Dezember 2016 beschließt der Rat die Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren in der vorgelegten Fassung (Anlage zu Drucksache 114/2016). Beratungsergebnis: - einstimmig -