Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 28.01.2010, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Rolf Sieben 2. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 3. Neuwahl eines Mitgliedes für den Schulausschuss sowie eines Mitgliedes des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine 4. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 12.01.2010 4.2 Jahresabschluss 2006 5. Landtagswahl 09.05.2010; Einteilung des Gemeindegebietes in Stimmbezirke gem. § 15 Abs. 1 Satz 2 Landeswahlgesetz (LWahlG) 6. Fatima Kindergarten Vossenack; hier: Trägerschaft 7. Konjunkturpaket II a) Flutlichtanlage Sportanlage Hürtgen b) Ergänzung des Antrages der St. Josef Schützen 1868 e. V. für das Schützenheim Vossenack c) Ergänzung des Antrages der Vereins- und Dorfgemeinschaft Vossenack (VDV) für den Saal in Vossenack 8. Einbringung des Haushaltsentwurfes 2010 -2- 9. Haushalt 2010 Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im laufenden Jahr 10. Mitteilungen 10.1 Anzeigenpflicht von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz hier: mündlicher Bericht des Bürgermeisters 10.2 weitere Mitteilungen 11. B Fragen Nichtöffentliche Sitzung 11. Mitteilungen 12. Fragen