Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird die Aufhebung der Bekanntmachung vom 17.05.2010 über die 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald, am Donnerstag, dem 27.05.2010, 18.00 Uhr öffentlich bekannt gemacht. Gleichzeitig wird bekannt gemacht, dass die 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 01.06.2010, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-SchollStraße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 19.05.2010 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Bedarfsanalyse im Rahmen des Projektes „Bürgerbus in Hürtgenwald“ 3. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (VEP Extra-Markt – jetzt REWE-Markt -) im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 4. Textbebauungsplan Gemeinde Hürtgenwald mit dem Arbeitstitel "Gestaltung"; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung, b) Beschluss über die Offenlage 5. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Urnenwald "Ruhehain Hürtgenwald" -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss 6. 4. Änderung des Flächennutzungsplanes -Germets Erb -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss 7. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und -2- Vereine in seiner Sitzung am 11.05.2010 7.3 Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Vorgehensweise für den Zeitraum ab 2010 7.4 Festlegung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime 7.5 Einführung eines Feierabend-Tarifs im Freibad in Vossenack 8. Vorstellen der erarbeiteten möglichen Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung in die Konzepterstellung von Haushaltssicherungsmaßnahmen. 9. Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten Gey 10. Antrag der CDU Fraktion; hier: Optimierung der B399 von Gey in Richtung Großhau 11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Änderung von Bebauungsplänen 12. Interkommunale Zusammenarbeit 13. Konjunkturpaket II a) Energetische Maßnahmen am Schützenheim in Hürtgen b) Erneuerung der Fahrzeughallentore für das Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen c) Ergänzung des Spielplatzes auf dem Dorfplatz in Brandenberg 14. Mitteilungen 14.1 Einbruchstatistik 2009 14.2 Rechtliche Überprüfung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Gemeinde Hürtgenwald vom 19.03.2010 14.3 Weitere mündliche Mitteilungen 15. B Fragen Nichtöffentliche Sitzung 16. Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Vossenack, Flur 6, Nr. 275 17. Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey 18. Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG 19. Mitteilungen 20. Fragen