Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald)

Beschluss Hürtgenwald, den 15.12.2010 aus der Niederschrift über die 11. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 23.11.2010. öffentlicher Teil Top 4. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald 159/2010 Beschluss: Der Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung wird mit folgenden Änderungen beschlossen und soll zum 01.01.2011 in Kraft treten: Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen.