Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
28 kB
Erstellt
17.05.11, 19:00
Aktualisiert
25.05.11, 19:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung
der Gemeinde Hürtgenwald
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde
Hürtgenwald am Donnerstag, dem 26.05.2011, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des
Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.
Hürtgenwald, den 13.05.2011
(Buch)
Bürgermeister
Tagesordnung
A
Öffentliche Sitzung
1.
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
2.
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für
Wirtschaft,Tourismus und Landwirtschaft in seiner 2. Sitzung am 07.04.2011.
2.1
3.
Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall;
hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in
seiner 5. Sitzung am 12.05.2011
3.1
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die
Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion
3.2
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die
Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion
3.3
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die
Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion
3.4
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die
Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
-2-
4.
Jahresabschluss 2008
hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
5.
Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz
6.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau;
hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
7.
Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
8.
Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses;hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die
Grünen
9.
Mitteilungen
9.1
Repowering der Windkraftanlage Brandenberg;
Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG
9.2
Fertigung von Sitzungsprotokollen;
Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen
9.3
weitere Mitteilungen
10.
Fragen
B
Nichtöffentliche Sitzung
11.
Überprüfung der veranlagten, versiegelten Flächen hinsichtlich der Niederschlagswassergebühr
hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
12.
Mitteilungen
13.
Fragen