Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion)

Beschluss Hürtgenwald, den 16.06.2011 aus der Niederschrift über die 17. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 26.05.2011. öffentlicher Teil 3.2 Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion 66/2011 Beschluss: Der Gemeinderat fasst auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgenden Beschluss: 1. Den beabsichtigten mehrstufigen Sanierungsmaßnahmen in der Frenkstraße ab 2012 wird zugestimmt. Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen 2. Die Verwaltung wird beauftragt, wegen einer eventuellen Einbahnstraßenregelung in der Frenkstraße mit dem zuständigen Straßenverkehrsamt Kontakt aufzunehmen. Beratungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen 3. Mit den Planungen zum Ausbau der Gemeindestraße „Sonnenweg“ wird in 2012 begonnen. Die Umsetzung soll in 2013 erfolgen. Einstimmig, 1 Enthaltung