Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
39 kB
Erstellt
27.06.11, 15:43
Aktualisiert
27.06.11, 15:43
Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion)

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Beschluss Hürtgenwald, den 16.06.2011 aus der Niederschrift über die 17. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 26.05.2011. öffentlicher Teil 3.3 Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion 64/2011 Beschluss: Der Gemeinderat fasst auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftlichkeit zur Einführung von Parkgebühren auf gemeindlichen Parkplätzen zu prüfen. Beratungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Bürgermeister Buch weist abschließend darauf hin, dass im letzten Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses im vorgenannten Beschluss das Wort „nicht“ zwischen den Worten „Parkplätzen“ und „zu“ versehentlich fehlen würde. Der Ausbau der Straße „Zum Bosselbach“ wird dem Ausbau der Straße „Zweifaller Weg“ im Ortsteil Vossenack vorgezogen. 3 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen