Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 14.07.2011, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 01.07.2011 Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 9. Sitzung am 30.06.2011 2.1 Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag 3. Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss 4. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner 3. Sitzung am 07.07.2011 4.2 Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) 4.3 Jahresabschluss 2008 5. Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011 6. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner 4. Sitzung am 12.07.2011 6.1 Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald -2- 7. 6.2 Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule 6.3 Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald 6.4 EDV-Ausstattung der Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Hier: Möglicher gemeinsamer Schulsupport für die Kommunen des Südkreises Düren Ruhehain Hürtgenwald 7.1 Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung 7.2 Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH" 7.3 Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung 7.4 Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH 7.5 Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH 8. Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011 9. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss 10. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 7 "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Satzungsbeschluss 11. Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau 12. Mitteilungen 13. Fragen B 14. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner 4. Sitzung am 12.07.2011 14. 1 Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Finanzielle Beteiligung an Kindertageseinrichtungen in fremder Trägerschaft 15. Ruhehain Hürtgenwald; Austausch- sowie Nutzungs- und Pachtvertrag mit der Ruhehain Hürtgenwald GmbH 16. Liquide Mittel für die Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) 17. Wärmeliefervertrag mit der "Bioenergie Hürtgenwald GmbH" 18. Kreditaufnahme für die Bioenergie Hürtgenwald GmbH 19. Überprüfung der veranlagten, versiegelten Flächen hinsichtlich der Niederschlagsgebühr; Hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung und Festlegung der Verfahrensweise bei Abweichungen 20. Übernahme der Gesellschaftsanteile der Gemeinde Merzenich bei der Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH 21. Instandsetzung der Pumpen für die Brunnenanlagen auf den Sportanlagen Straß und Bergstein 22. Neuanschaffung eines Lkws für den gemeindlichen Bauhof hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über Auftragsvergaben 23. Erwerb von zwei landwirtschaftlich genutzten Flächen in der Gemarkung Kleinhau 24. Gründung eines Arbeitskreises "Folgen und Ausmaß des demographischen Wandels" 25. Mitteilungen 26. Fragen