Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 16.05.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 02.05.2013 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Bürgereingabe; hier: kostenfreie Sperrmüllabfuhr für ehrenamtliche Helfer 3. Bürgerpreis der Gemeinde Hürtgenwald; Sponsern des Bürgerpreises durch die Raiffeisenbank eG 4. Verwendung des Wappens der Gemeinde Hürtgenwald im Logo der Sportfreunde Hürtgenwald 5. Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes; hier: Durchführung einer Probephase 6. Schließung der Altpapiercontainer an der Bauhofhalle 7. Ko-Finanzierung Leader Regionalmanagement 8. Grundschule Gey-Straß; hier: Erneuerung der Heizungsanlage 9. Novellierung des Feuerschutzhilfeleistungsgesetzes NRW; hier: Petition an den Landtag NRW 10. Satzung zur Erhebung einer Übernachtungssteuer im Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald 11. Gründung des Schulverbandes Nordeifel -2- 12. Entsendung von Vertretern in den Schulverband Nordeifel 13. Großtagespflegestelle für die Betreuung von Kindern im Rahmen der Tagespflege gem. § 4 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in der "Alten Schule" in Hürtgenwald-Großhau 14. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 25.04.2013 14.1 Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG) 14.2 Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder 14.3 Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 15. Repowering eines Windrades in Raffelsbrand; hier: Gemarkung Vossenack, Flur 14, Nr. 35 16. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 13.05.2013 16.3 Regelung der Bezuschussung an die Vereine und mögliche Übertragung der Vereinsheime 16.4 Neuregelung der Bezuschussung der Vereine 16.5 Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2013 17. Mitteilungen 17.1 Realschule Hürtgenwald; hier: Schulleiterstelle 17.2 mündliche Mitteilungen 18. B Fragen Nichtöffentliche Sitzung 19. Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018; hier: Beschluss über die Vorschlagsliste gemäß § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) 20. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 25.04.2013 20.6 Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages zum 01.07.2013 21. Mitteilungen 22. Fragen