Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
36 kB
Erstellt
05.12.11, 19:02
Aktualisiert
06.12.11, 19:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung
der Gemeinde Hürtgenwald
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 22. Sitzung des Rates der Gemeinde
Hürtgenwald am Donnerstag, dem 15.12.2011, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des
Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.
Hürtgenwald, den 2.12.2011
(Buch)
Bürgermeister
Tagesordnung
A
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Möglicher Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Brandenberg
2.
Erwerb eines Grundstückes in Vossenack
3.
Mitteilungen
4.
Fragen
B
Öffentliche Sitzung
5.
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
6.
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in
seiner 6. Sitzung am 24.11.2011
6.2
Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr
2012/2013;
hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen
Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung
6.3
Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012
6.4
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie
Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
-2-
6.5
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen
der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald
6.6
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.
6.7
Abfallbeseitigung
a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das
Haushaltsjahr 2012,
b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der
Gemeinde Hürtgenwald
6.8
Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw.
Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer
hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack
6.9
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der
Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung
über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Hier: Gebührenkalkulation
6.10 Haushalt 2012;
Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im
kommenden Haushaltsjahr
7.
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in
seiner 11. Sitzung am 08.12.2011
7.1
Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg
8.
Jahresabschluss 2009
9.
Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur
Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW);
hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und
DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt.
10.
Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald;
hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der
Hydranten im Gemeindegebiet
11.
Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus"
12.
Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur
Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude
Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine
13.
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Errichtung einer Sekundarschule
14.
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
15.
Antrag der SPD-Fraktion;
hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n
16.
Mitteilungen
17.
Fragen
C
Bürgerpreis 2011