Bekanntmachung (Gemeinderat)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
36 kB
Erstellt
05.12.11, 19:02
Aktualisiert
06.12.11, 19:00
Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 15.12.2011, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 2.12.2011 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Nichtöffentliche Sitzung 1. Möglicher Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Brandenberg 2. Erwerb eines Grundstückes in Vossenack 3. Mitteilungen 4. Fragen B Öffentliche Sitzung 5. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 6. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 6. Sitzung am 24.11.2011 6.2 Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr 2012/2013; hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung 6.3 Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012 6.4 Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung -2- 6.5 Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald 6.6 Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung. 6.7 Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2012, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald 6.8 Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack 6.9 Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation 6.10 Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr 7. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 11. Sitzung am 08.12.2011 7.1 Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg 8. Jahresabschluss 2009 9. Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW); hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt. 10. Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet 11. Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus" 12. Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine 13. Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Errichtung einer Sekundarschule 14. Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) 15. Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n 16. Mitteilungen 17. Fragen C Bürgerpreis 2011