Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 26. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 05.07.2012, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 21.06.2012 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Bestellung einer Schriftführerin und einer Vertreterin für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald gemäß § 52 Gemeindeordnung 3. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 14. Sitzung am 21.06.2012 3.1 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Hürtgenwald 4. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald 5. Antrag auf Aufstellung einer Kunst-Skulptur als Grabstein auf dem Friedhof in Gey -neuer Teilhier: Ausnahmegenehmigung von den Festsetzungen der Friedhofssatzung 6. Antrag auf Unterschutzstellung nach a) Denkmalschutzgesetz NRW b) Bundesnaturschutzgesetz hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Rößeler vom 06.05.2012 7. Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C4 "Feldstraße", Gey hier: Thea-Paulus-Straße 8. Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald -2- 9. Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten "Villa Wackelzahn" in Brandenberg 10. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 "Pützgasse II" zur Verlegung eines Teilbereiches der Gemeindestraße "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 sowie Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB 11. Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH" 12. Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 13. Studentenförderung 14. Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe 15. Mitteilungen 16. B 15.1 Erarbeitung Friedhofsbedarfsplan 15.2 Familienzentrum Hürtgenwald am Kindergarten Gey; hier: Erfolgreiche Re-Zertifizierung im Kindergartenjahr 2011/2012 15.3 Mündliche Mitteilungen Fragen Nichtöffentliche Sitzung 17. Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Bergstein 18. Mitteilungen 19. Fragen