Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 29. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 13.12.2012, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den Buch Bürgermeister Tagesordnung A Nichtöffentliche Sitzung 1. Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG 2. Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über Auftragsvergaben 3. Mitteilungen 4. Fragen B Öffentliche Sitzung 5. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 6. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.11.2012 6.1 Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013 6.2 Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung. 6.3 Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser gebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung 6.4 Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013 -2- 6.5 Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack 6.6 Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation 6.7 Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald 6.8 Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald 7. Verleihung des Bürgerpreises 2012 8. Mitteilungen 9. Fragen