Beschlusstext (Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
41 kB
Erstellt
23.07.13, 01:00
Aktualisiert
23.07.13, 01:00
Beschlusstext (Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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Beschluss Hürtgenwald, den 22.07.2013 aus der Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 11.07.2013. öffentlicher Teil 9. 108/2013 Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Beschluss: Der Rat fasst folgenden Beschluss: 1. Der Gebührenmaßstab bei der Niederschlagswasser-Grundgebühr wird ab 01.01.2009 von „je Hausanschluss“ auf „m² abflusswirksame Fläche“ geändert. 2. Die Gebühren betragen hiernach im Jahr 2009 im Jahr 2010 im Jahr 2011 im Jahr 2012 im Jahr 2013 0,14 € je m² 0,13 € je m² 0,16 € je m² 0,18 € je m² 0,18 € je m². 3. Die der Beschlussvorlage als Anlage beiliegende Gebührensatzung wird mit folgendem Hinweis beschlossen: Der Gebührensatz des Niederschlagswassers für die angeschlossenen Flächen bei den Straßenbaulastträgern in Höhe des 1,5-Satzes (1,22 E/m² Fläche) kommen derzeit aus Rechtsgründen nicht zur Anwendung. Stattdessen wird der einfache Gebührensatz von derzeit 0,81 €/m² festgesetzt. Einstimmig, 0 Enthaltungen