Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 26. Sitzung am Dienstag, den 10.10.2017, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 22. September 2017 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Verabschiedung einer Stadtverordneten und Verleihung der Ehrengabe der Stadt Wesseling 3. Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten 4. Beschlussfassung über die Tagesordnung 5. Einwohnerfragestunde 6. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 7. Beschlusskontrolle 8. Vorstellung der nominierten Ideen des "Ideenpool Wesseling - du bist meine Stadt" durch die Bürgerstiftung Wesseling 9. Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2014; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 111/2017*) 10. Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 163/2017*) 11. Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 162/2017*) 12. Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 164/2017*) 13. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 165/2017*) 14. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 189/2017 15. Bereitstellung von Finanzmitteln für die Beschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Wesseling Vorlage: 220/2017 16. Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017 Vorlage: 156/2017*) 17. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2016 Vorlage: 215/2017 18. Einbringung der Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2015 Vorlage: 218/2017 19. Außerkraftsetzung der Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen (KDB) von Vereinen für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Wesseling Vorlage: 219/2017 20. Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling hier: Gruppenbeteiligungsregelung Vorlage: 201/2017 21. Organisation der interlokalen Verkehre im Rahmen der Direktvergabe durch die Stadt Köln hier: Abschluss einer Vereinbarung für die Stadtbahnlinie 16 Vorlage: 161/2017*) 22. Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf Vorlage: 203/2017*) 23. Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 Vorlage: 198/2017*) 24. Neuwahl einer Schiedsperson für Bezirk I und II Vorlage: 223/2017 25. Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern / Sachkundigen Bürgern oder Einwohnern in die Partnerstadt Traunstein Vorlage: 197/2017*) 26. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Vorlage: 154/2017 27. Antrag der Fraktion WIR/FWW: Neubesetzung von Ausschüssen Vorlage: 221/2017 28. Antrag der Fraktionen SBW und WIR/FWW: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling Vorlage: 217/2017 29. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Gasversorgungsgesellschaft mbH hier: Gründung der erftpower Wind Verwaltungs- GmbH (epW GmbH) und der erftpower Wind GmbH & Co. KG (epW GmbH & Co. KG) durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG) Vorlage: 224/2017 2. Veräußerung von 1 % der Geschäftsanteile an der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft durch die RheinEnergie AG an die Stadt Pulheim – Verzicht auf Vorerwerbsrecht; Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung Vorlage: 222/2017 3. Vergabe von Aufträgen zur Umsetzung eines Kofferaufbaus eines Rettungstransportwagen auf ein neues Fahrgestell Vorlage: 212/2017 4. Mitteilungen und Anfragen 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 111/2017 Gremium Kultur- und Partnerschaftsausschuss Sitzungstag 20.09.2017 TOP Beratungsergebnis: 5 Einstimmig, 0 Enth. 163/2017 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 20.09.2017 6 Einstimmig, 0 Enth. 162/2017 Jugendhilfeausschuss 13.09.2017 7 Einstimmig, 0 Enth. 164/2017 Ausschuss für Sport und Freizeit 12.09.2017 6 Einstimmig, 0 Enth. 165/2017 Hauptausschuss 26.09.2017 7 liegt noch nicht vor 189/2017 Betriebsausschuss 27.09.2017 5 liegt noch nicht vor 156/2017 Hauptausschuss 26.09.2017 6 liegt noch nicht vor 161/2017 A. für Stadtentwicklung und Umweltschutz 19.09.2017 12 Einstimmig, 0 Enth. 203/2017 Schulausschuss 04.10.2017 5 liegt noch nicht vor 198/2017 Betriebsausschuss 27.09.2017 6 liegt noch nicht vor 197/2017 Hauptausschuss 26.09.2017 8 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat