Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
24 kB
Erstellt
03.05.12, 19:00
Aktualisiert
03.05.12, 19:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung
der Gemeinde Hürtgenwald
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 25. Sitzung des Rates der Gemeinde
Hürtgenwald am Donnerstag, dem 10.05.2012, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des
Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.
Hürtgenwald, den 26.04.2012
(Buch)
Bürgermeister
Tagesordnung
A
Öffentliche Sitzung
1.
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
2.
Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald
3.
Möglicher Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe;
hier: Zeitplan
4.
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von
zusätzlichen Konzentrationszonen für die Errichtung von Windkraftanlagen im Bereich
Raffelsbrand;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
5.
Aufstellung von zwei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen zur Errichtung von Windkraftanlagen
auf der Grundlage der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rennweg" und
für den Bereich östlich der L 11 zwischen den Orten Kleinhau und Brandenberg;
hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6.
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung von Windkraftanlagen auf
der Grundlage der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Raffelsbrand;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7.
Jahresabschluss 2010
hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
8.
Antrag des Kirchenvorstandes der katholischen Pfarrgemeinde HL. Maurische Märtyrer Bergstein;
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Kauf einer neuen Orgel
9.
Anschaffung von Hundetoiletten
-2-
10.
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Rat der Gemeinde Hürtgenwald vom
02.04.2012
11.
Mitteilungen
12.
Fragen
B
Nichtöffentliche Sitzung
13.
Konzessionsverträge über Strom und Gas
14.
Erweiterung des Kindergartens Gey;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
über die Auftragsvergabe zur Herrichtung der Außenanlagen
15.
9. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung der vorhabenbezogenen
Bebauungspläne Nr. D 6 im Ortsteil Großhau und Nr. B 5 im Ortsteil Brandenberg;
hier: Auftragsvergabe für die entsprechenden Bauleitplanverfahren
16.
Interkommunale Zusammenarbeit;
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung der Beihilfen in
Krankheits-/Geburts- und Todesfällen
17.
Mitteilungen
18.
Fragen