Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 07.10.2010, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 27.09.2010 (Helmut Rösseler) Stellvertretender Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Aktueller Bericht über das Familienzentrum Hürtgenwald - Eifelzwerge Gey Vortrag durch die Leiterin der Einrichtung, Frau Karin Mundt 3. Tempomessgerät 4. Durchführung von Brandschauen; Anpassung des § 3 Abs. 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz (FSHG) 5. Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "St.-Donatus-Straße" (von der Abzweigung der Straße "Engpütz" bis zur Kreuzung der Straße "Dollweg") im Bebauungsplangebiet Nr. G 3 im Ortsteil Straß 6. Bebauungsplan Nr. C 4 im Ortsteil Gey; hier: Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen 7. Trainings- und Bolzplatz in der Ortschaft Bergstein 8. Konjunkturpaket II a) Solaranlage Grundschule Vossenack b) Dämmung der Außenfassade Lehrschwimmbecken Grundschule Straß c) Erneuerung der Zaunanlage am Kleinspielfeld Schulzentrum Kleinhau 9. Konjunkturpaket II hier: Toranlage an der Bauhofhalle -2- 10. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 06.10.2010 10.1 Jahresabschluss 2007 10.2 Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) 11. Fragen 12. Mitteilungen B 12.1 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald 12.2 Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Sitzung des Arbeitskreises am 30.09.2010 12.3 weitere mündliche Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung 13. Verlängerung der Treuebonusregelung "RWE Erdgas kommunal" 14. Fragen 15. Mitteilungen