Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 4. Sitzung am Dienstag, den 16.06.2015, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 29. Mai 2015 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag des Fördervereins Wesselinger Schwimmbäder e.V. Vorlage: 99/2015 6. Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für die Haushaltsjahre 2015/2016/Leitentscheidungen, den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes und über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen 7. Antrag der CDU-Fraktion: Krisen- und Informationsmanagement; Brand Shell-Raffinerie Wesseling am 10.05.2015 Vorlage: 110/2015 8. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Veräußerung einer städtischen Teilfläche an der „Gleiwitzer Straße“ in Keldenich Vorlage: 85/2015*) 2. Veräußerung städtischer Teilflächen Hubertusstraße Vorlage: 109/2015*) 3. Grundstücksangelegenheit „CORA-Gelände“ in Wesseling Vorlage: 91/2015*) 4. Grunderwerb im Bereich "Unter dem Galberg"/ Entenfang Vorlage: 88/2015*) 5. Vorstellung der Bewerber für zwei Stellen als Co-Dezernent im Dezernat II Vorlage: 115/2015 6. Einstellung eines Co-Dezernenten „Soziales, Jugend, Familie und Ordnung“ im Dezernat II Vorlage: 116/2015 7. Einstellung eines Co-Dezernenten „Finanzen und Schule“ im Dezernat II Vorlage: 117/2015 8. Haushalt 2015/2016: Stellenplan Vorlage: 118/2015 9. Mitteilungen und Anfragen 10. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 85/2015 Gremium Unterausschuss für Liegenschaften Sitzungstag 09.06.2015 TOP Beratungsergebnis: 4 liegt noch nicht vor 109/2015 Unterausschuss für Liegenschaften 09.06.2015 7 liegt noch nicht vor 91/2015 Unterausschuss für Liegenschaften 09.06.2015 6 liegt noch nicht vor 88/2015 Unterausschuss für Liegenschaften 09.06.2015 5 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat