Beschlusstext (Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013; hier: Änderung der Niederschrift unter TOP 9)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
70 kB
Erstellt
03.10.13, 01:01
Aktualisiert
03.10.13, 01:01
Beschlusstext (Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013;
hier: Änderung der Niederschrift unter TOP 9)

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Beschluss Hürtgenwald, den 02.10.2013 aus der Niederschrift über die 34. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 24.09.2013. öffentlicher Teil 2. Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013; hier: Ergänzung der Niederschrift unter TOP 9 131/2013 Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald stimmt der Ergänzung der Niederschrift der 33. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013 unter TOP 9 zu. Der vollständige Beschluss lautet demnach: 1. Der Gebührenmaßstab bei der Niederschlagswasser-Grundgebühr wird ab 01.01.2009 von „je Hausanschluss“ auf „m² abflusswirksame Fläche“ geändert. 2. Die Gebühren betragen hiernach im Jahr 2009 im Jahr 2010 im Jahr 2011 im Jahr 2012 im Jahr 2013 0,14 € je m² 0,13 € je m² 0,16 € je m² 0,18 € je m² 0,18 € je m². 3. Die der Beschlussvorlage als Anlage beiliegende Gebührensatzung wird mit folgendem Hinweis beschlossen: Der Gebührensatz des Niederschlagswassers für die angeschlossenen Flächen bei den Straßenbaulastträgern in Höhe des 1,5-Satzes (1,22 €/m² Fläche) kommt derzeit aus Rechtsgründen nicht zur Anwendung. Stattdessen wird der einfache Gebührensatz von derzeit 0,81 €/m² festgesetzt. Einstimmig, 0 Enthaltungen