Beschlußtext (Wirtschaftsplan 2016 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 9. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2014/2020) am 17.03.2016: 11. Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2016 11.1 Wirtschaftsplan 2016 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe Eingangs verweist RM Herr Thimm auf die letzte Sitzung des Betriebsausschusses Immobilien und Gebäudemanagement am 2. März 2016. So habe der Betriebsausschuss aufgrund der noch zu führenden Beratungen im Ausschuss für Bildung und Kultur (Weiterentwicklung der schulischen Betreuungsangebote an den gemeindlichen Grundschulen) auf eine Abstimmung über den Wirtschaftsplan des KGL für das Wirtschaftsjahr 2016 verzichtet. BM Herr Schemmel ergänzt, dass der Ausschuss für Bildung und Kultur zwischenzeitlich getagt habe und u. a. beschlossen habe, an der Grundschule Nord zwei zusätzliche OGS-Gruppen einzurichten. Da hierzu Umbaumaßnahmen notwendig seien, müsse die Position der zusätzlichen baulichen Unterhaltung im Wirtschaftsplan des KGL um 47.000 Euro erhöht werden. Gleichzeitig müssten dem KGL die Mittel zur Finanzierung der Maßnahme seitens des Kernhaushaltes zusätzlich im Rahmen der Bewirtschaftungskostenumlage bereitgestellt werden. In der Folge sei die Maßnahme für das KGL somit kostenneutral, so BM Herr Schemmel abschließend. Beschluss: Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorgelegten Fassung unter Berücksichtigung der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.03.2016 vorgeschlagenen Änderungsvorschläge der Verwaltung. Beratungsergebnis: - einstimmig -