Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 21. November 2014 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 04.12.2014, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Anregungen und Beschwerden 3.1 Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Herforder Straße 3.2 Ausleuchtung Geh-/Radwegeinmündung Zufahrt Reiterhof "Lützow" Schuckenbaum 4. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015 5. Abfallentsorgung 5.1 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015 5.2 Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 5.3 Grünabfallsammlung 2015 6. Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe 7. KAG-Beitragssatzung 8. Ortsrecht 8.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Teilnahmerechte von Ausschussmitgliedern 8.2 Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe ausgehängt: 24.11.2014 abzunehmen: 05.12.2014 abgenommen: 9. Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten 9.1 Grundschule Asemissen 9.2 Festhalle und Turnhalle 10. LEADER-Projekt 10.1 Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für die gesamte Förderperiode 10.2 Benennung der Leopoldshöher Vertreterinnen und Vertreter für die Lokale Aktionsgruppe - LAG II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder Schemmel