Daten
Kommune
Kall
Größe
106 kB
Erstellt
21.11.14, 18:07
Aktualisiert
21.11.14, 18:07
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Inhalt der Datei
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 02.12.2014 um 17:00 Uhr findet die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde
Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall, Bahnhofstraße 9, statt.
Tagesordnung
A
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
1.1
Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012
2.
Fragestunde für Einwohner
3.
Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates -öffentliche Sitzung-
4.
Umwandlung der Sekundarschule Mechernich-Kall in eine Gesamtschule
5.
7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall
6.
Forstwirtschaftsplan 2015
7.
Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2015
7.1
Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"
7.2
Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"
hier: 6. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren
7.3
Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"
hier: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen
7.4
Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"
8.
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
9.
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Kall
10.
3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen
11.
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall;
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
12.
Aufstellung eines Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Kall
13.
Aufstellung des Bebauungsplanes Kall Nr. 27 „Steuerung des Einzelhandels im
Gewerbegebiet Kall 1“
hier: Erneute Änderung des Vorentwurfes und Einleitung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1
BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB (Vorverfahren)
-214.
Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten
Bereich von „Straßbüsch“
hier: Einleitung des Verfahrens
15.
3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 "Oben im Auel" im beschleunigten
Verfahren nach § 13a BauGB;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
16.
Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes
Kall Nr. 20 "Oben im Auel"
17.
Prüfung des Jahresabschlusses 2010
18.
Zuwendung für Einzelratsmitglieder
19.
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
B
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
2.
Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates -nichtöffentliche Sitzung-
3.
Vergabeangelegenheiten
4.
3.1
Auftragsvergabe für die städtebaulichen Leistungen zur Aufstellung der
3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“
3.2
Auftragsvergabe für die Ingenieurleistungen zur Schaffung des Planungsrechtes für
das Gewerbegebiet an der L 204 in Kall, Trierer Straße
3.3
Ausbau der Kölner Straße in Kall - Kanalsanierung hier: Vergabe der Ingenieurleistungen LB 1 - 9 und der Bauüberwachung
3.4
Ausbau der Kölner Straße L 105 in Kall mit Radweg bis zum GW Kall 2
hier: Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten
3.5
Ausbau von Straßen in der OL Sötenich In den Stöcken, Waldstraße, Auf der Höll
und Auf dem Kickberg - Erneuerung und Sanierung der Kanalisation –
a)
Vergabe der Ing. Leistungen ab LB 1 - 9 sowie der örtlichen
Bauüberwachung
und Erstellung Bestandsplan
b)
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
Papierloser Sitzungsdienst
hier: Beschaffung von Hardware
Kall, den 20.11.2014
Der Bürgermeister
(Radermacher)