Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 16.12.2010, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 02.12.2010 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Nichtöffentliche Sitzung 1. Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Fatima Kindergarten Vossenack der "profinos gGmbH - Katholische Kindertagesstätten" 2. Grunderwerb am Burgberg in Bergstein 3. Mitteilungen 4. B 3.1 Mögliche Beauftragung einer Anwaltskanzlei in Klageverfahren vor dem Verwaltungs-gericht Aachen 3.2 Prüfung der möglichen Übertragung der gemeindlichen Kindergärten auf einen anderen Träger; hier: Sachstandsbericht 3.3 Weitere mündliche Mitteilungen Fragen Öffentliche Sitzung 5. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 6. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 25.11.2010 6.1 Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald -2- 7. 8. 6.2 Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 6.3 Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2011 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung 6.4 Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack 6.5 Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald 6.6 Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2011 b) Erlass der Gebührensatzung 6.7 Abwasserbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung 2011 b) Erlass der Gebührensatzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 02.12.2010 7.2 Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über die Anwendung des Bauleitverfahrens gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) 7.3 Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Umsetzung von Beschlüssen aus dem Haushaltssicherungskonzept 8.1 Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung 8.2 Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen gem. § 1 Entschädigungsverordnung (EntschVO) ab 2011 8.3 Optimierung der zentralen Beschaffung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit 8.4 Leasing von PC´s 8.5 Budgetierung Kostenstelle "Feuerwehr" 8.6 Schließung des Lehrschwimmbeckens Vossenack 8.7 Anpassung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude 8.8 Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags in der Gemeinde Hürtgenwald 8.9 Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011 8.10 Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011 9. Haushalt 2011 hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr 10. Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung Im Kreis Düren 11. Realschule Kleinhau; hier: Kosten für den Schülerspezialverkehr zum 01.02.2011 12. Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Beschluss des Rates der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung vom 07.10.2010 hinsichtlich der Behandlung der Ortsgruppe Vossenack des Eifelvereins 13. Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Projekt "Bürgerbus in Hürtgenwald" 14. Mitteilungen 14.1 Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur 14.2 Umsetzung der Beschlüsse aus dem Haushaltssicherungskonzept; hier: Lfd. Nr. 21 "Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung" 14.3 Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 14.4 Weitere mündliche Mitteilungen 15. C Fragen Verleihung des Bürgerpreises 2010 der Gemeinde Hürtgenwald