Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 5. Dezember 2014 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 18.12.2014, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Antrag der SPD-Frakton vom 4.12.2014 hier: Ausschussumbesetzungen 6. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 7. Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2015 7.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 7.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung 7.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 7.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 8. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015 9. Abfallentsorgung 9.1 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015 9.2 Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 10. Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe 11. KAG-Beitragssatzung ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 08.12.2014 19.12.2014 12. Ortsrecht 12.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Teilnahmerechte von Ausschussmitgliedern 12.2 Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe 13. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe vom 16.12.2009 14. Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten 14.1 Grundschule Asemissen 14.2 Festhalle und Turnhalle 15. LEADER-Projekt 15.1 Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für die gesamte Förderperiode 15.2 Benennung der Leopoldshöher Vertreterinnen und Vertreter für die Lokale Aktionsgruppe - LAG 16. Denkmalpflege 17. Beratung und Beschlussfassung über eine Gewinnvorabausschüttung des Abwasserwerkes 18. Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2013 18.1 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der LIL 18.2 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 des KGL 18.3 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes 18.4 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel