Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 20. November 2012 um 17:00 Uhr findet die 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall, Bahnhofstraße 9, statt. Tagesordnung A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Fragestunde für Einwohner 3. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates - öffentliche Sitzung - 4. Wahl eines neuen Ortsvorstehers für den Bezirk Kall 5. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO 6. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 7. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2013 7.1 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 9. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall 7.2 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" 7.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 7.4 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" 7.5 Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" 8. Erlass der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Kall 9. Errichtung einer gemeinsamen Sekundarschule Kall-Mechernich; - Anlassbezogener Schulentwicklungsplan – hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO 10. Schulentwicklungsplanung; hier: Errichtung einer gemeinsamen Sekundarschule Kall-Mechernich 11. Erlass der 6. Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Kall B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates - nichtöffentliche Sitzung - -23. Vergabeangelegenheiten 3.1 Ausbau des Gehweges „Am Hüttengraben“ in Kall von Baugebiet „Oben im Auel“ bis Sötenich Auffahrt Straße „Am Pferdekopf“ hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO 3.2 Ausbau Park & Rideanlage 3. BA in Kall, Trierer Straße hier: Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten zur Errichtung von Behindertenparkplätzen sowie eines Fahrradunterstandes am Bahnhof Kall Kall, den 8. November 2012 Der Bürgermeister (Radermacher)