Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Wasser/Abwasser)

Niederschrift über die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Wasser/Abwasser (Wahlperiode 2014/2020) am 02.05.2016 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:52 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Büker (Ausschussvorsitzender), Herr Dove, Herr Geisler, Herr Hoffmann, Herr Schmidt, Herr Thimm CDU: Herr Daake, Herr Domke, Herr Habicht (stv. Ausschussvorsitzender), Herr Wehmeier (für Frau Birkmann) B90/Grüne: Herr Gehle, Herr Kantim Verwaltung: Betriebsleiter Herr Lange, Herr Friedrich, Frau Schillmöller, Herr Schröder Gäste: Wirtschaftsprüfer Herr Kampen, Sozietät Dr. Röhricht und Dr. Schillen GmbH, Bielefeld Zuhörer: ./. Presse: ./. Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2014 Herr Kampen stellt zunächst sich und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft detailliert vor. Zusammenfassend betont Herr Kampen im Vorfeld auf die sich unmittelbar anschließenden Schlussbesprechungen, dass es sowohl im Abwasserwerk als auch im Wasserwerk keine Beanstandungen gegeben habe. So werde für beide Werke das seitens eines Wirtschaftsprüfers best mögliche Testat - ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk - erteilt. Die präsentierten Folien zu den TOP`en 3.1.1 und 3.2.1 sind im Ratsinformationssystem hinterlegt. -2- 3.1 Jahresabschluss des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 3.1.1 Schlussbesprechung Herr Kampen stellt mittels Auflage diverser Folien den Abschlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2014 detailliert vor. Dabei erklärt Herr Kampen diverse Fachbegriffe zum besseren Verständnis im Einzelnen. Insgesamt befinde sich das Abwasserwerk in einer sehr soliden Finanz- und Vermögenslage mit einer positiven Eigenkapitalausstattung. Detailfragen der AM werden sowohl seitens Herrn Kampen als auch der Betriebsleitung beantwortet. Die Ausführungen werden vom Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen. 3.1.2 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes Unter Bezugnahme auf die vorangegangene Schlussbesprechung ergeht folgender Beschuss: a) Unter Bezugnahme auf den Jahresabschlussbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 und die Beratung in der Schlussbesprechung empfiehlt der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser dem Rat folgende Beschlussfassung: 1.) Der vorliegende Jahresabschluss zum 31.12.2014 wird vom Rat der Gemeinde Leopoldshöhe festgestellt. 2.) Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.908.919,10 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. Für das Jahr 2014 erfolgte bereits eine Vorabausschüttung in Höhe von 1.660.000,00 Euro an den Kernhaushalt. Der verbleibende Gewinn in Höhe von 248.919,10 Euro soll im Jahr 2015 dem Kernhaushalt zugeführt werden. Dem Gemeinderat wird daher empfohlen, in seiner Sitzung am 23.06.2016 diese Ausschüttung zu beschließen. 3.) Dem Gemeinderat wird weiterhin empfohlen, eine Vorabausschüttung in Höhe von 1.400.000,00 Euro an den Kernhaushalt für das Jahr 2015 zu beschließen. b) Gemäß § 5 Abs. 5 S. 2 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) erteilt der Betriebsausschuss der Betriebsleitung Entlastung und empfiehlt dem Rat, den Betriebsausschuss gem. § 4 Buchstabe c EigVO zu entlasten. - einstimmig 3.2 Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe 3.2.1 Schlussbesprechung Analog der Erläuterungen zu TOP 3.1.1 stellt Herr Kampen den Abschlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2014 detailliert vor. Insgesamt sei auch das Wasserwerk mit einer sehr soliden Finanz- und Vermögenslage und daraus abgeleitet mit einer sehr positiven Eigenkapitalausstattung gut aufgestellt. Detailfragen der AM werden sowohl seitens Herrn Kampen als auch seitens der Betriebsleitung beantwortet. Die Ausführungen werden vom Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen. 3.2.2 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe Unter Bezugnahme auf die vorangegangene Schlussbesprechung ergeht folgender Beschluss: a) Unter Bezugnahme auf den Jahresabschlussbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 und die Beratung in der Schlussbesprechung empfiehlt der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser dem Rat folgende Beschlussfassung: 1.) Der vorliegende Jahresabschluss zum 31.12.2014 wird vom Rat der Gemeinde Leopoldshöhe festgestellt. -3- 2.) Der Jahresüberschuss in Höhe von 115.494,86 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. Über die Höhe der Ausschüttung wird in der Ratssitzung am 23.06.2016 ein Beschluss gefasst werden. b) Gemäß § 5 Abs. 5 S. 2 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) erteilt der Betriebsausschuss der Betriebsleitung Entlastung und empfiehlt dem Rat, den Betriebsausschuss gem. § 4 Buchstabe c EigVO zu entlasten. - einstimmig Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:50 Uhr. Büker Ausschussvorsitzender Schröder Schriftführer