Beschlußtext (Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion hier: Informationen zum aktuellen Sachstand)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2014/2020) am 15.06.2016: 6. Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion hier: Informationen zum aktuellen Sachstand In diesem Zusammenhang erläutert BM Herr Schemmel anhand der Vorlage zunächst den aktuellen Stand in Sachen Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion. So habe die Regiopolregion Ende 2015 – damals noch vertreten durch die drei Gründungskommunen Bad Salzuflen, Bielefeld und Herford – ihr Interesse an einer Aufnahme im MORO-Projekt „Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe“ bekundet. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung habe nun am 7. April 2016 mitgeteilt, dass die Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion für die 2. Förderrunde im „MORO-Projekt – Lebendige Regionen“ ausgewählt worden sei. Ein Zuwendungsantrag auf der Grundlage der Interessenbekundung wurde zwischenzeitlich gestellt, so BM Herr Schemmel abschließend. In der sich nun anschließenden Diskussion gibt AM Herr Hachmeister zu bedenken, dass die Teilnahme an der Ostwestfälisch-Lippischen Regiopolregion ein gewisses „Wir-Gefühl“ zum ostwestfälischen Raum vermittele, auf der anderen Seite dabei jedoch das „Wir-Gefühl“ zur lippischen Region und zum ÖPNV nicht vergessen werden dürfe. BM Herr Schemmel entgegnet sodann, dass es sich hierbei um unterschiedliche Kooperationsformen handele und somit keine Doppelstruktur abgebildet werde. AM Herr Puchert-Blöbaum teilt im Folgenden mit, dass die Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion seiner Auffassung nach eher als Gegengewicht zum Regionalverband Ruhr zu sehen sei. Abschließend sagt BM Herr Schemmel zu, im Haupt- und Finanzausschuss regelmäßig über den aktuellen Stand zu berichten.