Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 2. September 2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 15.09.2016, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Bestellung einer Schriftführerin/ eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters 2. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 3. Anfragen der Ausschussmitglieder 4. Mitteilung des Bürgermeisters - Breitbandversorgung (Sachstandsbericht) - Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 5. Anregungen und Beschwerden 5.1 6. Beleuchtungserweiterung Ortsdurchfahrt Leopoldshöhe der Lageschen Straße hier: Prüfung der Beitragsabrechnung Ortsrecht 6.1 Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017 6.2 Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten 6.3 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe 7. Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles 8. Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Schiedsamtswesen Schemmel ausgehängt: 05.09.2016 abzunehmen: 16.09.2016 abgenommen: