Beschlußtext (Nachtbus Leopoldshöhe – Fortsetzung des Nachtbusverkehrs)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2014/2020) am 15.09.2016: 9. Nachtbus Leopoldshöhe – Fortsetzung des Nachtbusverkehrs Der CDU-Fraktion fehlen Informationen über z.B. aktuelle Fahrgastzahlen und mögliche andere Buslinien. Sie hält eine heutige Beschlussfassung bzw. Ablehnung für verfrüht und schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu verweisen. In dem Zusammenhang solle u.a. über eine kostengünstigere Variante nachgedacht werden. Die SPD-Fraktion heißt die in der Vorlage aufgeführten Defizitzahlungen zwar nicht für gut, welche die Gemeinde in den letzten Jahre gezahlt habe, trotzdem ist auch sie der Meinung, dass dem Beschlussvorschlag der Verwaltung heute noch nicht gefolgt werden sollte. Stattdessen solle im ÖPNV-Arbeitskreis die Angelegenheit besprochen werden, um ein Meinungsbild zu finden. Den vorhergenannten Ausführungen schließt sich die Fraktion Bündnis 90/ Grüne an. Man solle den Sachverstand des Arbeitskreises nutzen, um anschließend im Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr eine Empfehlung zu erarbeiten, um dann abschließend im Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss zu fassen. AM Herr Kühnel ist der Ansicht, dass insbesondere für junge Leute die Möglichkeit bestehen müsse, eine Nachtbusllinie nutzen zu können. Welche Linie dies im Endefektt sei, spiele für ihn keine Rolle. Da der Vertrag zum 31.12. für das kommende Jahr gekündigt werden müsse, schlägt AM Herr Hachmeister vor, zunächst den Arbeitskreis zeitnah einzuberufen. Der Ausschuss schließt sich dem Vorschlag an. Beratungsergebnis: Zurückverwiesen