Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 13.09.2016 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:15 Uhr Ende: 18:52 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Banze, Herr Droste (für Herrn Nagel), Herr Dück, Herr Heidemann, Frau Kastner, Herr Müller CDU: Frau Risy, Herr Berg, Herr Jorczick, Herr M. Meckelmann (für Frau Köster), Herr Schmidt, Herr Wehmeier (für Herrn Siefert) B90/Grüne: Herr Kantim (für Frau Kampmann), Herr Lasar Felix-FechenbachGesamtschule: Frau Slotta Grundschule Nord: Frau Schmidt, Frau Klarhorst Grundschule Asemissen: Frau Fleer Ev.-Kirchen: gemeinde: Herr Weber Verwaltung: BM Herr Schemmel, FBL Herr Taron, Frau Holzapfel Zuhörer: keine Presse: 1 Gäste: Herr Kurtz (Schulleiter der Felix-Fechenbach-Gesamtschule) Vor der Sitzung findet in der Felix-Fechenbach-Gesamtschule und in der OGS der Grundschule Nord ein Ortstermin statt. Zunächst werden seitens der Verwaltungsmitarbeiterin Frau Balke die derzeitigen Sanierungsarbeiten in der Gesamtschule erläutert. Im Anschluss daran informiert sie die Ausschussmitglieder über den Neubau. BM Herr Schemmel weist darauf hin, dass mit der Sanierung und des Neubaus noch nicht alle „Baustellen“ in der Gesamtschule beseitig seien. Herr Kurtz ergänzt, dass die Toiletten, fehlende Räumlichkeiten für inklusiven Unterricht und das zu kleine und mit einer sehr schlechten Akustik ausgestattende Lehrerzimmer weitere „Baustellen“ seien. Die Ausschussmitglieder besichtigen daraufhin das Lehrerzimmer, die Toilettenanlage und weitere Klassenräume. Anschließend werden die neugestaltenden Räumlichkeiten der OGS der Grundschule Nord besichtigt. Hier erklärt der Verwaltungsmitarbeiter Herr Cornelsen die durchgeführten Arbeiten. Im Anschluss findet im Sitzungssaal die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur statt. Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: -2- Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Frau Risy berichtet von Eltern von Erstklässler der Grundschule Nord, die ihr berichtet haben, dass die Kinder nach der 4. und der 5. Stunde den Bus verpassen, da der Bus sehr pünktlich losfahre. Frau Schmidt erklärt, dass die Kinder 5 Minuten Zeit hätten, den Bus zu erreichen. In dieser Zeit könne der Bus erreicht werden. Aufgrund ihrer Erfahrungen werde sich dieses in den nächsten Tagen einspielen. Die Lehrerinnen würden den Unterricht nicht überziehen und die Kinder pünktlich aus dem Klassenraum entlassen. Des Weiteren berichtet AM Herr Lasar von einem Bürger, der nach den neuen Öffnungszeiten der Gemeindebücherei gefragt habe. Herr Taron teilt mit, dass der Bürger sich bereits auch an die Verwaltung gewandt habe. Ihm sei mitgeteilt worden, dass die Öffnungszeiten der Bücherei nicht erweitert werden können, da immer eine Vertretung gewährleistet sein muss. Weiterhin fragt AM Herr Lasar nach, wie sich derzeit die Raumsituation für die Internationalen Klassen an der Gesamtschule darstelle. In der letzten Sitzung sei berichtet worden, dass für diese Klassen Räumlichkeiten, die die Abiturienten aufgrund des Abiturs nicht mehr genutzt haben, zur Verfügung gestellt worden seien. Nun sei zu Beginn des neuen Schuljahres wieder ein neuer 13. Jahrgang da. Herr Kurtz erklärt, dass ein Beratungsraum freigeworden sei, sodass die zweite Internationale Klasse dort eingerichtet werden konnte. Derzeit habe die Gesamtschule zwei Internationale Klassen mit schwankenden Schülerzahlen. 3. Vorstellung des neuen Schulleiters der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Herr Kurtz stellt sich kurz persönlich vor. Er berichtet, dass er bereits seit 29 Jahren an der Gesamtschule unterrichte. Für die nächsten Jahre habe er sich 4 Handlungsfelder vorgenommen. Das sei zu einem die Inklusion. Die Gesamtschule sei seit Beginn des neuen Schuljahres Schule des Gemeinsamen Lernens. Bisher habe die Schule noch keine Erfahrungen mit sonderpädagogischer Förderung. Das Lehrerkollegium habe sich hierfür fortgebildet. Des Weiteren soll eine Funktionsstelle für die Inklusion ausgeschrieben werden. Weitere Punkte seien die Gesundheitsförderung, die notwendigen Baumaßnahmen und das 40-jährige Schuljubiläum, das im nächsten Jahr gefeiert werden soll. 4. Vorstellung der Gesamtschule neuen stellvertretenden Schulleiterin der Felix-Fechenbach- Frau Slotta berichtet, dass sie seit dem 1. Februar dieses Jahres die stellvertretene Schulleiterin sei und bereits seit 15 Jahren an der Schule unterrichte. Die von Herrn Kurtz genannten Handlungsfelder seien auch aus ihrer Sicht die Herausforderungen für die kommenden Jahre. 5. Entwicklung im Bereich der Kindertagesstätten hier: Sachstandsbericht AV Herr Kühnel verweist auf die vorgelegte Verwaltungsvorlage. Fragen oder Anmerkungen dazu ergeben sich nicht. 6. Offene Ganztagsgrundschule hier: weitere Entwicklung BM Herr Schemmel erinnert nochmal an die Situation aus dem letzten Jahr, indem nach den Schulanmeldungen über 50 OGS-Plätze in den Grundschulen gefehlt haben. Da diese Situation zu sehr -3- viel Ärger und Unsicherheit geführt habe, sei nunmehr verwaltungsseitig anhand der angemeldeten Kinder in den Kitas versucht worden, den Bedarf an OGS-Plätzen im kommenden Schuljahr zu ermitteln. Er weist darauf hin, dass man nicht wisse, wie sich das Wahlverhalten der Eltern auswirke. Weiterhin sei im Moment noch nicht vorauszusehen, wie sich die Gründung einer weiteren Grundschule im Kachtenhausen auf die Leopoldshöher Grundschulen auswirke. Nach der vorgelegten Berechnung werde man im kommenden Jahr die Situation beherrschen. In der weiteren Diskussion merkt AM Frau Risy an, dass es erfreulich sei, dass alle Wünsche nach einem OGS-Platz erfüllt werden konnten. Für das nächste Schuljahr sollten die Zahlen möglichst frühzeitig vorgelegt werden. Frau Schmidt merkt an, dass ein Überhang von 8 Kindern nicht durch die anderen Gruppen aufgefangen werde könne, da der Dienstleistungsvertrag Gruppen von 20-25 Kindern vorsehe. Weiterhin sei aus ihrer Sicht die Essenssituation in der Mensa noch nicht optimal, die gewünschte häusliche Situation sei dort nicht gegeben. Hierzu würden aber noch Gespräche mit dem Mensaverein geführt. Auf Nachfrage von AM Herrn Müller erklärt Frau Schmidt, dass immer eine OGS-Kraft die Kinder zur Mensa begleite. Es sei aber schon vorgekommen, dass nicht alle Kinder dort ankommen. Auf Nachfrage von AM Herr Lasar erklärt Frau Schmidt, dass es sich bei den neuen OGSRäumlichkeiten um ein Provisorium handele. Die Schule habe weiterhin ein Raumproblem. So stehe für eine weitere internationale Klasse keine Räumlichkeiten mehr zur Verfügung. Sollten im nächsten Jahr wieder 4 Eingangsklassen gebildet werden, müsse ein OGS-Raum aufgegeben werden. 7. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten Auf Nachfrage von AM Herrn Droste, ob durch die neue Entgeltordung Entgelte erhöht worden seien, erklärt FBL Herr Taron, dass es keine Erhöhung gegeben habe. Sodann wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen. - einstimmig Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:45 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführerin