Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 04.12.2014 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 17:05 Uhr Ende: 18:16 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Banze, Herr Dück, Herr Goedeke (für Herrn Töpler), Herr Heidemann, Frau Kastner, Herr Müller CDU: Frau Risy, Herr Berg, Herr Keminer, Frau Köster, Herr Schmidt, Herr Siefert B90/Grüne: Frau Kampmann, Herr Lasar Felix-FechenbachHerr Scheele, Frau Gollner Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt, Frau Klarhorst Grundschule Asemissen: Frau Kropp, Frau Fleer Ev.-Kirchengemeinde: Herr Weber Kath. Kirchengemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, FBL Herr Taron, Frau Möller, Herr Strauß, Frau Holzapfel Zuhörer: zahlreich Presse: 1 Vor Beginn der Sitzung findet mit den Ausschussmitgliedern eine Begehung der Räumlichkeiten der Grundschule Asemissen statt, über die unter TOP 3.2 beraten werden soll. Des Weiteren werden die Räumlichkeiten der OGS besichtigt. Im Anschluss findet im Sitzungssaal des Rathauses die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur statt. Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Zu Beginn der Sitzung stellt der Schulpflegschaftsvorsitzende der Grundschule Asemissen mehrere Fragen an den Bürgermeister. Eine Auflistung der Fragen und die Antworten des Bürgermeisters sind als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt. Auf Nachfrage einer Bürgerin bezüglich der Nutzungszeiten -2- der Vereine, erklärt BM Herr Schemmel, dass die Räumlichkeiten auch im Vormittagsbereich genutzt würden, z.B. durch die VHS. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Frau Risy fragt nach, ob es eine Begründung dafür gebe, dass die Ausschusssitzung zunächst abgesagt und eine Woche später zu einer Sitzung eingeladen wurde. BM Herr Schemmel erklärt, dass er bezüglich der Nutzung von Räumlichkeiten in der Grundschule Asemissen vor der Sitzung ein Gespräch mit dem Schulrat, Herrn Zimmermann, führen wollte, dieser sei vorübergehend erkrankt gewesen. 3. Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten 3.1 Kulturtreff im Heimathof Eingangs berichtet BM Herr Schemmel, dass sich die Gemeinde Leopoldshöhe auf die Zuweisung weiterer Flüchtlinge einstellen müsse. Für die Unterbringung böte sich der Heimathof an, da dieser mit geringem Aufwand hergerichtet werden könne. AM Frau Risy fragt nach, warum in der ersten Vorlage der Verwaltung mitgeteilt worden sei, dass alle Gruppen, die den Heimathof nutzen, untergebracht worden seien und in einer weiteren Vorlage, dass noch Räumlichkeiten gesucht würden. FBL Herr Taron erklärt, dass für diese Gruppen zunächst nur vorübergehend neue Räumlichkeiten gefunden seien, diese seien aber keine Dauerlösung. Des Weiteren fragt AM Frau Köster nach, inwieweit die Gemeinde verpflichtet sei, Räumlichkeiten für bestimmte Gruppe, z.B. dem Netzwerk zur Verfügung zu stellen. BM Herr Schemmel erklärt, dass die Gemeinde als Träger der VHS durch Satzung hierzu verpflichtet sei. Im Hinblick auf das Netzwerk würde derzeit sehr intensiv über die Einrichtung eines Ehrenamtsbüros diskutiert. In der weiteren Diskussion fragt AM Frau Kampmann nach, wie viele Flüchtlinge auf dem Heimathof untergebracht werden können. FBL Herr Taron informiert, dass dieses davon abhängig sei, ob Einzelpersonen oder Familien zugewiesen würden, ca. 25 bis 30 Personen könnten im Kulturtreff untergebracht werden. Abschließend bittet AM Frau Kampmann um eine Aufstellung, aus der zu erkennen ist, wo welche Gruppen untergebracht worden seien. BM Herr Schemmel sagt zu, diese Aufstellung dem Protokoll beizufügen. Die Aufstellung über die Räumlichkeiten, in denen die Gruppen untergebracht sind, ist als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt. 3.2 Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten hier: Grundschule Asemissen Zunächst berichtet BM Herr Schemmel, dass es keine starren Vorgaben bezüglich der Ermittlung des Raumbedarfes mehr gebe, da die Schulbauförderung seit einigen Jahren umgestellt worden sei. Die Kommunen erhalten derzeit eine Schulpauschale. Bei der Berechnung von Schulraum orientieren sich die Kommunen zurzeit an der Kölner Schulbaurichtlinie, die allerdings ein Musterraumprogramm für Neubauten darstelle. Bei der Anwendung dieser Richtlinie habe sich für die Grundschule Asemissen ein Bedarf von 1.125 m² ergeben, dem gegenüber stehe eine vorhandene Fläche von 1.215 m². Nach einer Berechnung nach den alten Schulbaurichtlinien, die allerdings derzeit keine Gültigkeit mehr haben, ergibt sich ein Raumbedarf von 1.002,24 m² dem gegenüber eine vorhandene Fläche von 1.215 m² stehe. Auch ein Vergleich mit dem Raumbedarf einer anderen dreizügig geführten Grundschule, für die Dr. Garbe einen Raumbedarf berechnet habe, ergibt, dass in der Grundschule Asemissen nach Wegfall von 4 Klassenräumen und einem Computerraum noch genügend Klassenräume zur Verfügung stehen. Des Weiteren weist er darauf hin, dass der Schulträger verpflichtet sei, die gemeindlichen Schulen gleich auszustatten, im Vergleich zur Grundschule Nord habe die Grundschule Asemissen bei deutlich weniger Schülerinnen und Schülern mehr Raumressourcen. Auf Nachfrage widerspricht Frau Kropp der zusammenfassenden Bewertung der Verwaltungsvorlage, sie bestätigt, dass durch Wegnahme der Räumlichkeiten der Schulbetrieb weiterhin gewährleistet sei. In der weiteren Diskussion erklärt AM Frau Kampmann, dass es aus ihrer Sicht einen massiven Eingriff in den Schulbetrieb gebe. Sie fragt nach, ob andere Alternativen überprüft worden seien. Es müsse versucht werden, Räumlichkeiten mehrfach zu nutzen. In diesem Zusammenhang berichtet BM Herr Schemmel von einem gemeinsamen Gespräch zwischen der Schulleitung, dem Schulrat und dem Schulträger. Hierbei habe der Schulrat deutlich gemacht, dass aus seiner Sicht die vorhandenen Ressourcen ausreichen, die Schule müsse den Unterricht so gestalten, dass die -3- Klassenräume optimal ausgenutzt würden. Abschließend wird auf Vorschlag von AV Herrn Kühnel vereinbart, dass die von der Elternschaft gestellten Fragen im Rahmen des Protokolls beantwortet werden. Der Vorsitzende der Schulpflegschaft, Herr Ludemann, wird ebenfalls entsprechend informiert. Ergänzend zu der Bitte von AM Frau Kampmann bittet AM Herr Siefert die Aufstellung der Räumlichkeiten durch die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu ergänzen. 4. Denkmalpflege der hier: Unterschutzstellung Denkmalschutzgesetz NW Hofanlage Dorfstraße 100 a nach dem Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem Gemeinderat, die Hofanlage Dorfstraße 100 A, 33818 Leopoldshöhe, unter Denkmalschutz zu stellen. - einstimmig Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:10 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in