Beschlußtext (Kulturtreff im Heimathof)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 2. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 04.12.2014: 3. Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten 3.1 Kulturtreff im Heimathof Eingangs berichtet BM Herr Schemmel, dass sich die Gemeinde Leopoldshöhe auf die Zuweisung weiterer Flüchtlinge einstellen müsse. Für die Unterbringung böte sich der Heimathof an, da dieser mit geringem Aufwand hergerichtet werden könne. AM Frau Risy fragt nach, warum in der ersten Vorlage der Verwaltung mitgeteilt worden sei, dass alle Gruppen, die den Heimathof nutzen, untergebracht worden seien und in einer weiteren Vorlage, dass noch Räumlichkeiten gesucht würden. FBL Herr Taron erklärt, dass für diese Gruppen zunächst nur vorübergehend neue Räumlichkeiten gefunden seien, diese seien aber keine Dauerlösung. Des Weiteren fragt AM Frau Köster nach, inwieweit die Gemeinde verpflichtet sei, Räumlichkeiten für bestimmte Gruppe, z.B. dem Netzwerk zur Verfügung zu stellen. BM Herr Schemmel erklärt, dass die Gemeinde als Träger der VHS durch Satzung hierzu verpflichtet sei. Im Hinblick auf das Netzwerk würde derzeit sehr intensiv über die Einrichtung eines Ehrenamtsbüros diskutiert. In der weiteren Diskussion fragt AM Frau Kampmann nach, wie viele Flüchtlinge auf dem Heimathof untergebracht werden können. FBL Herr Taron informiert, dass dieses davon abhängig sei, ob Einzelpersonen oder Familien zugewiesen würden, ca. 25 bis 30 Personen könnten im Kulturtreff untergebracht werden. Abschließend bittet AM Frau Kampmann um eine Aufstellung, aus der zu erkennen ist, wo welche Gruppen untergebracht worden seien. BM Herr Schemmel sagt zu, diese Aufstellung dem Protokoll beizufügen.