Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 30. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 31.01.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 22.01.2013 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die örtlichen Vereine 3. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 31.01.2013 3.1 Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) 3.2 Jahresabschluss 2010 4. Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung 5. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung) vom 14.03.2008; hier: Neufassung, u. a. wegen Änderung des § 3 (3) aufgrund eines Beschlusses des OVG Münster 9 A 1582/08 vom 15.09.2010 6. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.01.2013 6.1 Forstwirtschaftsplan 2013 -2- 6.2 Haushalt 2013 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2013 6.3 Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 6.4 Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion 6.5 Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald 6.6 Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014 6.7 Kommunalwahlen 2014; Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Rat der Gemeinde Hürtgenwald 7. Mitteilungen 8. Fragen B 9. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 31.01.2013 9.1 Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfanstalt NRW 10. Konzessionsverträge über Gas und Strom 11. Wirtschaftsplan 2013 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH 12. Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg hier: Gemarkung Brandenberg, Flur 25, Nr. 264 13. Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg; hier: Gemarkung Brandenberg, Flur 25, Nr. 267 14. Verkauf eines Baugrundstückes in der Ortschaft Brandenberg hier: Gemarkung Brandenberg, Flur 25, Nr. 272,273 und 274 15. Mitteilungen 15.1 Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018; Klärung der Vorgehensweise 15.2 mündliche Mitteilungen 16. Fragen