Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2014/2020) am 22.08.2016 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:08 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Brinkmann, Herr Büker, Herr Burkamp, Herr Goedeke, Herr Hanning, Herr Schmidtke CDU: Herr Berg, Herr Habicht, Herr Haßenewert, Herr Meckelmann, Herr Niemann, Herr Schulz B90/Grüne: Frau Bode, Herr Hachmeister FDP: Graf von der Schulenburg (beratend) (ab 18:03 Uhr – TOP 2) Verwaltung: FBL Herr Oortman, Herr Offel, Frau Beckmann Gäste: Herr Hünermund der Fa. Philips Lighting GmbH Zuhörer: 2 Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Anwohner der Straße „Berkenbruch“ erkundigen sich nach dem aktuellen Sachstand der Angelegenheit „Berkenbruch“. FBL Herr Oortman führt aus, dass die Angelegenheit zum Kreis gegangen sei und demnächst Gespräche mit der Politik und dem Bürgermeister geführt werden. Somit konnte bislang keine Ausschreibung erfolgen. Sobald Ergebnisse vorlegen, würden die Anlieger informiert werden. Darüber hinaus merkt ein Anwohner an, dass die Grünanlagen am Grenzweg sehr ungepflegt seien. FBL Herr Oortman sagt zu, diese Anmerkung weiterzuleiten. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Ab 18:03 Uhr nimmt AM Graf von der Schulenburg beratend an der Sitzung teil. AM Herr Niemann fragt in Bezug auf die bevorstehende Erweiterung der Bodendeponie an der -2- Schackenburger Straße, inwieweit die Stadt Lage zugestimmt habe und ob die Verwaltung die Bedenken angemeldet habe. FBL Herr Oortman führt aus, dass dem Kreis die Bedenken schriftlich mitgeteilt wurden gem. dem Auftrag aus dem Hochbau- und Planungsausschuss. AM Herr Berg bittet darum, in der Straße „Im Dreierfeld“ Schilder mit Hausnummern an den noch fehlenden Bereichen aufzustellen. FBL Oortman nimmt dieses auf zur weiteren Veranlassung. AM Herr Schulz fragt in Bezug auf das neue Halteverbot in der Asemisser Allee nach, inwieweit abgeklärt sei, dass die Verwaltung auf der sicheren Seite sei. FBL Herr Oortman teilt mit, dass morgen weitere Gespräche erfolgen. AM Herr Hanning erkundigt sich, nach welchen Kriterien die Straße „Elsternweg“ repariert wurde und ob die Firma bereits bezahlt wurde. Herr Offel führt aus, dass er sehr unzufrieden mit den ausgeführten Arbeiten sei und dem Verantwortlichen der ausführenden Firma dieses bereits mitgeteilt habe. Es erfolge eine Nachbesserung. FBL Herr Oortman ergänzt, dass die Firma letztes Jahr hervorragende Arbeit geleistet habe und dieses Jahr eine andere Kolonne vor Ort gewesen sei. Die aktuellen Arbeiten seien noch nicht beglichen worden. 3. LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung hier: Vorstellung der LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung nach den Vorgaben des Bundesministeriums für Umwelt Seitens einzelner Ausschussmitglieder wird bemängelt, dass solche komplexen Themen und insbesondere in diesem hohen Kostenrahmen vor einer Ausschreibung im Ausschuss vorgestellt und beraten werden sollten. FBL Herr Oortman führt aus, dass die Verwaltung diese umfassenden Arbeiten nicht leisten könne und nur der Anbieter, welcher den Zuschlag erhalten habe, eine solche ausführliche Darstellung abgeben könne. Ferner seien bestimmte Bedingungen vom Bund vorgeschrieben. Herr Hünermund stellt sodann die Ausarbeitungen incl. Beantwortung des Fragenkatalogs der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vor. Einzelne Nachfragen werden sodann direkt beantwortet. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt. Der Ausschuss spricht seinen ausdrücklichen Dank für die kompakte Darstellung aus. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:07 Uhr. Habicht Ausschussvorsitzender Beckmann Schriftführer/in